23.2 Sitzung des Stadtrates - Abrechnung Fortsetzungstag

TOP 15 & 16: Änderung und Verschlankung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Dresden

0:08:44

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Ich darf den Tagesordnungspunkt 16 aufrufen. Und hier geht es um die Verschlankung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Dresden. Es ist ein inter- fraktioneller Antrag. Und es gibt einen inter- fraktionellen Er - setzungsantrag.

von den, auch, einreichenden Fraktionen, WR, und deswegen darf ich jetzt fragen, wer denn einbringen möchte, und dann steigen wir ein in die Fraktionsvorsitzenden-Zone. WR, bitte schön.

0:09:26

Susanne Krause (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR,

das Wohnen

die wir uns als Stadt selbst gegeben haben. Wurde fest, wie viele Stellplätze für jedes erdenkliche Bauvorhaben zu errichten sind. Aber insbesondere auch der Wohnungsbau. Bisher war dort festgesetzt, dass immer für jede Wohnung ein Stellplatz zu bauen ist. Wir sind ins Gespräch gegangen mit den anderen Fraktionen, aber auch mit den Stadtgestellten, also Bauunternehmen aus unserer Stadt, die uns ans Herz gelägt haben, darüber doch mal nachzudenken, welch Realität das wirklich der Realität entspricht, welch Bedarf das entspricht, welches Dresden braucht. Wir haben uns darauf verständigt, interfraktionell, dass man hier absenken kann auf 0,8 Stellplätze pro Wohnung.

Wenn ich ein Ein-Familien-Haus errichte, ist es dann also in der Regel trotzdem noch ein ganzer Stellplatz. Aber in dem Fall, wo man große Bauvorhaben hat, wo man viele Wohnungen baut, dann sind 20 Prozent weniger doch schon eine Hausnummer, die sich bemerkbar machen. Und aus unserer Sicht als Grüne ist das eine besonders wichtige Sache auch, weil wir sagen, wir wollen nicht, dass die Unternehmen geflogen sind, Mist zu bauen oder überflüssiges zu bauen. Beton in den Boden zu bringen für Tiefgaragen, Stellplätze, die niemand benötigt. Denn zum Teil ist es schon so, dass uns auch die Bauunternehmen das Spiegeln, dass sie zwar

Tiefgaragen Stellplätze herstellen müssen, dass sie sie aber entweder nicht verkauft bekommen, dass sie nicht vermietet werden, weil sie durch die hohen Herstellungskosten eben nicht wirtschaftlich am Markt an bietbar sind. Diesen Zustand wollen wir also beenden und haben uns deswegen dazu verständigt, dass wir das absenken wollen. Währenddessen werden wir auch noch an einigen anderen Stellen Einsparungen vorschlagen mit unserem Antrag, dass eine Wichtig betrifft noch mal kleine L aden. Das finde ich ist etwas, worauf man noch mal gesondert hinweisen kann. Und auch kleine Gastwirtschaften, Biergärten, kleine Kneipen, auch bei denen soll es Wichtig betrifft noch mal kleine L aden. Das finde ich ist etwas, bei denen soll es Wichtig betrifft noch mal kleine L aden. Das finde ich ist etwas, worauf man noch mal gesondert hinweisen kann. Und auch kleine Gastwirtschaften, Biergärten, kleine Kneipen, auch bei denen soll es Wichtig betrifft noch mal kleine L aden. Das finde ich ist etwas, want man nog maar gez Wichtig betreft noch mal kleine L aden. Wichtig betreft noch maar kleine L aden. Wichtig betreft noch maar kleine L aden. Wichtig betreft noch maar Zumindest gibt es die Pflicht dazu nicht mehr. Wenn ich als Bauunter nehmerin der Meinung bin, dass es gut wäre, ich kann mehr Stellplätze anbieten für die erwarteten Kundinnen und Kunden, dann ist das natürlich selbstverständlich weiterhin möglich. Diese Freiheit hat natürlich jeder individuell zu sagen, nein, ich bleibe dabei. Für mein Bau Vorwur WRD gibt es für jede Wohnung einen Stellplatz. Das wird weiter m ogig sein.

Wir haben mit dem Änderungsantrag jetzt noch mal vorgelegt, eine Satzungs- ünderung, die gleich wirksam werden kann, sobald wir es beschlossen haben und das ver öffentlicht wird. Im Amtsblatt wäre dann die Richtzahlen- tabelle gleich angepasst. In dem zweiten Schritt werden wir noch mal die Verwaltung, auch die Gesatzung als solche, noch mal auf den Prüfstand stellen, zu verschlanken.

Ist der Uftrag, der damit jetzt an die Stadtverwaltungen erteilt wird, ... ... sollte es eine Zustimmung geben? Sie sollen bis zum Ende des Jahres nochmal Vorsläge bringen, ... ... wie man das Werk als Ganzes etwas leichter fassen kann, ... ... sodass es für die Bauwirtschaft leichter anzuwenden ist. Insofern war das für mich eine interessante Erfahrung, mit den WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB- WRB-

0:13:36

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, damit steigen wir ein in die Fraktionsrunde. Wird Fraktion WRD das Wort gewünscht? Nein? SPD? Herr Engel?

0:13:47

Marco Dittrich (AfD)

Sie müssen.

0:13:52

Stefan Engel (SPD)

Sehr geehrter Herr WR, WR, wr, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR ... ... ... ... ... ...

sinnvoll und auch über Wegenswert, aber trotzdem ist natürlich die Frage, was ist denn der Ausgangspunkt, von dem wir uns hier aus bewegen? WR Da nimmt dieser Antrag einige gute Korrekturen auch vor, die wir auch als SPD-Fraktion unterstützen. Denn man muss ganz ehrlich sein, die meisten Rahmenbedingungen für das Bauen werden nicht hier in WR Dresden bestimmt. Da sind wir durch eine WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR Und natürlich kann man jetzt sagen, fallen wir da nicht hier an der einen oder anderen Stelle unter das Maß zurück, was vielleicht doch vor Ort verkehrlich wichtig ist. Da muss man dann ganz wichtig sagen, ja, das ist am Ende Eigenverantwortung, das ist am Ende Freiheit, das ist am Ende, die Leute müssen selbst wissen, was gut für ihr Vorhaben ist. Das höre ich hier ansonsten in sehr, sehr vielen WReden oft. Es wäre gut, wenn es dann auch in diesem Fall mal zur Anwendung kommt. Weil, dass man wirklich sagt, die WRedner wissen, was es vor Ort für einen Bedarf gibt und sie selbst können dann tatsächlich auch einsch WRedzen, brauche ich vielleicht doch noch 10 Stellplätze mehr, oder reichen die Maßgaben, die in der Satzung verankert sind, auch aus. Wir persönlich als SPD-Fraktion hätten auch durchaus noch weitergehenden Schritten auch zugestimmt, aber es ist, glaube ich, ein sinnvoller Schritt und man muss da, glaube ich, beh WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WRUtsam auch weiterentwickeln, weil ein, was gehört auch zur WR Ich glaube, der Stadtrat sollte hier heute einen Haken dran machen und sollte gemeinsam mit der Bauwirtschaft weiter schauen, wie sich das Thema entwickelt. Aber hier haben wir einen ganz konkreten Mechanismus, der zur Einsparung von Geld führen kann. Und ich glaube, das wäre ein gutes Zeichen, wenn der Stadtrat dem heute mit breiter Mehrheit folgt. Vielen Dank.

0:16:27

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Als nächstes Team Znrstur, Herr Znrstur.

0:16:37

Holger Zastrow (Team Zastrow)

Ja, meine Damen und Herren, das ist immer der einzige Punkt, den man hört, wenn es darum geht, was man in der Bauwirtschaft in Wien Gutes tun kann.

Immer Stellplatzsatzungen, immer genau das. Jetzt machen wir das? Okay, bin ja mal gespannt, wie der Wohnungsbau in Dresden jetzt angekopp elt wird. Wir werden das ja sehen.

Ich will ganz klar sagen, ich halte das für falsch. Ich halte das für fatal, das zu machen, WR weil es gegen alle Zahlen und gegen den Trend in dieser Stadt ist. Es stimmt, die Nutzung beispielsweise von Pkw nimmt ab. Es hängt daran, dass die Menschen in dieser Stadt Multi-Mobil unterwegs sind. Sie sind heute bei schönem Wetter, vielleicht eventuell schon zu schön, mit dem Motorrad, wie ich, oder mit dem Fahrrad unterwegs, manchmal mit dem Auto oder ÖPNW. Multi-Mobilität ist, glaube ich, das, was wir in Zukunft welcher Wetter, wie ich, oder mit dem Fahrrad unterwegs, manchmal mit dem Auto oder ÖPNW. Multi-Mobilität ist, glaube ich, das, was wir in Zukunft welcher Wetter, wie ich, oder mit dem Fahrrad unterwegs, manchmal mit dem Auto oder ÖPNW. Multi-Mobilität ist, glaube ich, das, was wir in Zukunft welcher Wetter, wie ich, oder mit dem Fahrrad unterwegs, was wir in Zukunft welcher Wetter, wie ich, oder mit dem Fahrrad unterwegs, was wir in Zukunft welcher W Anders als hier behauptet, nimmt, wie sagen es die WRP- WRP- WRP- WRP- WRP- WRP- WRP- WRP-

die dort in den Straßen wohnen und dann kein Parkplatz mehr finden. Die wunderbare Vision der autofreien Neustadt merke ich als Bewohner der R WR Vorstadt nur zu gut. Fahren Sie mal die WR Straße hinter, da sehen Sie übrigens die Fahrzeuge der Neustadt. Das sind die größten Stinker, die Sie in der Stadt finden. Nämlich diese alten VW-Busse, irgendwelche alten, abgeranzten Wohnmobile. Die stehen die ganze WR Straße einfach dort. Da stehen die Autos. Das wird schwierig für die Leute, die dort wohnen. Oder auch ihre Büros haben nämlich was zu finden. Freunde, so einfach ist es nicht. Dass der Investor natürlich gerne spärt, ist mir klar. Und bei den meisten Investoren ist es ja so, wie wir es ja welche oft genug in dieser Stadt beklagt haben, die wohnen ja nicht dort. Und gerade jetzt, wo wir so eine hohe Wohnungsnot haben,

Was ich ganz ehrlich sage, ist die Frage des Parkplatzes für viele nicht ganz so entscheidend, wenn sie überhaupt das Glück haben, eine Wohnung zu bekommen. Da kann man auch mal ein bisschen, naja, da hat man eine marktbe- herrschende Stellung an der Stelle, als jemand, der eine Wohnung anbietet, und da kann ich mal ein bisschen WR locker damit umgehen. Meine Damen und Herren, nein, wenn ich in dieser Stadt etwas mache, wenn ich baue, gehört Wettbewerb mit dazu. Und da gehört auch die Verantwortung dafür mit dazu, dass die Menschen, die in meinem Haus wohnen, auch die Chance haben, an meinem Wettbewerb, nahe meines Wettbewerbs, eine entsprechende Parkmöglichkeit zu bekommen. Dass man das jetzt hier auswählt, verstehe ich nicht, meine Damen und Herren. Ich will ganz klar sagen,

Dass man hier so WR WR WR WR WR WR WR

Hören Sie sich WR den, von dem, was gestern in den Debatten hier gesagt worden ist? Gerade eben, riesengroß. Hören Sie sich noch WR? Also ich habe es noch im Ohr, weil ich WR, würde ich was hier erzählen. Tut mir leid. Also ich halte es für falsch. Ich glaube der Bauwirtschaft könnte man an vielen anderen Stellen eher entgegenkommen und viel mehr Barrieren abbauen. Auch in Dresden werden mir einiges dazu ein, als selbst leiperüfter

Im Bauantragsverfahren würden mir ganz viele Reformvorschläge einfallen, sofort, die wir hier in Wiesbaden ändern können. Die Verantwortlichen sitzen genau hier hinter mir. Können wir gerne machen, aber die Stellplatzsatzungen halten wir für einen falschen Weg.

0:20:03

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Der kleine Hinweis auf die Wettbewerb. Wettbewerbsbekundungen oder Wettbewerbsbekundungen sind ausschließlich den Stadttreten vorbehalten.

Dann ist es genauso feich, WR wir uns an unserer Geschäftsordnung halten. So, dann machen wir weiter mit der Fraktionsrunde. BSW, Herr WR!

0:20:33

Ralf Böhme (BSW)

Sehr geehrter Herr U-B-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B

Dass der Markt bestimmt, ist für einige in diesem Rat hier ja schlimm, für andere gut. Aber nichtsdestotrotz haben wir uns noch mal für dieses System entschieden. Also der Markt bestimmt den Preis und insofern ist ein Mangel an einer Ware oder an Produkten schlecht. Und bei Wohnungen insbesondere, weil eben wohnen höhere Mieten, höhere Kaufpreise, die WRD-Wohnerinnen und WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD

in welcher Weise auch immer, sich zu vergr WR WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW

Was ist die Stellplatzsatzung unter anderem? Das ist natürlich nur ein Baustein und das kann auch tatsächlich nur ein erster Schritt sein. Weitere Schritte sollten WRU-Folgen und da ist sowohl auf lokaler Werte etwas zu tun, aber wir müssen uns eigentlich stehen, eben in erster Linie auch auf Bundesebene oder auf Landesebene, zum Beispiel Bauordnungen insofern zu vereinfachen, dass wir die Standards, die aus den politischen Festlegungen der letzten Jahre entstanden sind, Dämmung und so weiter als Stichworte, nicht in diesem Maße durchgesetzt werden, wie es jetzt momentan der Fall ist. Aber nichtsdestotrotz bleiben wir hier auf stetiger Ebene. Es gibt definitiv Projekte, die in den Sch WRUP-LADEN liegen, die möglicherweise,

Wir bewegen uns tatsächlich hier im spekulativen Bereich, die jetzt zur Ausführung kommen können, die durch diese neue Stellplatzsatzung möglich gemacht werden. Und insofern ist es eine

Ja, es ist ein politisches Projekt, was wir eben auch deswegen gerne mit anderen Fraktionen, die wöchentlicherweise vielleicht, oder meistens wöllten, hier auch gemeinsam machen, weil es eben eine Sache ist, die sich aus rein rationalen Erwägungen herleitet. Insofern Übereinstimmung mit Äußerungen, die hier schon gemacht wurden. Kleiner Baustein, kleiner erster Schritt, aber wir sollten ihn trotzdem gehen. Wunderbar. Und deswegen, mein Tät WR, stimmen Sie heute hier zu. Vielen Dank.

0:23:30

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Nächste FDP-Freie-B WR-Fraktion, Herr WR, oder Herr WR?

0:23:46

Michael Hauck (FDP/FB)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR Miteinreichende Fraktionen heute dafür werben, den Er WR-U-S-E-Z-U-N-T-R-A-G, der ja das destrige Datum trägt, zu unterstützen. Und zum Glück ist ja der Alternativvorschlag jetzt vom Tisch genommen, weil wir den nicht favorisiert hätten.

Was schlagen wir nun vor? Das hat Susanne Kauser hier sehr wörtlich gesagt. Warum in der Richtzahlen-Tabelle die Zahlen so geworden sind? Das sind die Erfahrungen und die Informationen, die auch wir von den Stadtplanern und Städtebauern und Investoren gehört haben und wo Wünsche so signalisiert worden sind. Nun gibt es ja viele Wege, den Wohnungsmarkt hinsichtlich Wettbewerb zu beeinflussen. Ein Mietpreis-Deckel ist nicht unser Ding. Oder eine Zweckentfremdungs-Satzung, na ja, das wird auch nicht unser Ding werden.

Nein, wir möchten mit diesen neuen, anderen, reduzierten Zahlen auch dafür werden, dass die Wohnungsbauer, up nun privat oder öffentlich, einfach entgegengekommen wird, um die Kosten z. B. bei den teuren Tiefbau-Garagen-Plätzen, Tiefbau-Stell-Plätzen zu verringern.

Wir möchten mit den hohen Vorgaben, die bis jetzt galten und gelten, brechen, würde ich mal so sagen, WR weil wir WR der Meinung sind, dass nicht jede Wohnung über so einen Platz verfügen muss.

Und angesichts der geänderten Mobilitätsverhalten der WRD soll WRD auch die Entscheidung, in einer bestimmten Lage mehr Stellplätze zu bauen, als die Gesetzung, als WM vorschreibt, den Bauern überlassen werden. Weil die wissen es ja auch besser, wo in welcher Lage was verkauft werden soll. WRD, ob Sie mehr bauen? doch, das können Sie doch bitte auch selbst entscheiden. Wir wollen einfach den Deckel nach unten auch ein bisschen runternehmen, dass dort die Red WRUZierung möglich wird. Die WRUZierung, also von Mindestvorgaben in dieser Richtzahlen Tabelle, die also benannt worden ist, schafft also gleich Möglichkeiten mit ZUVORT-WIRKUNG. Und im zweiten Punkt des Ersatzungsantrags haben wir ja der Verwaltung mit auf den Weg gegeben, die Erfahrung anderer Städte Was die Verschlankung von solchen Stellplatzlassungen an betrifft, auch noch mal drüber nachzuschauen, was ist denn woanders auch WRU erfolgreich. Und dass also auch im kleinen Gewerbehandel oder Gastronomie in der lokalen Nahversorgung die Gewerbestrukturen dort auch gefördert werden können, was ja immer schon WRU-Politik war. Deshalb kann ich für die Sofort-Wirkung die Richtzahlen-Wert-Tabelle im Punkt 1 als wrt. Um-Zu-Swim-Wert-Wert-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett

0:27:16

Christian Pinkert (AfD)

Sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr ge ehrter WR, sehr geehrter WR, sehr ge ehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrte WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr Und wir waren auch weitergehend. Demzufolge hat der Herr Engel gerade eben nicht die Wahrheit gesagt. Ansonsten hätte er sich unseren Antrag als Basis genommen oder mit uns zusammengearbeitet. Wollt ihr noch was sagen? Ebenso. Irgendwann. Sehr geehrte Bürger, die SPD lacht gerade mit ihren 5%. Na sicher, kann man machen.

Der Herr Tsastro hat gesagt, damit wird ja nie mehr gebaut, und so weiter, und so fort. Der Herr Zastro stellt sich ja immerhin als... größeres Bauguru, was weiß ich, dass er jetzt ein Bauprofessurer ist, mir was Wichtiges, eigentlich Veranstaltungen. Eigentlich geht es ja bei so einem Stellplatz darum, Sie haben eine bestimmte Fläche, Sie haben eine Satzung, Sie müssen so und so viel Parkfläche zur Verfügung stellen. Das kriegen Sie teilweise nicht hin. Was machen Sie, damit Sie die einhalten? Sie machen eine zu große Wohnung, damit Sie einen Stellplatz nach Satzung einsporen. Wenn ich aber mehrere kleine Wohnungen habe, gerade weil ja die Familien kleiner werden und wir immer mehr Wohneinheiten haben, bräuchten sie mehr Stellplätze. Das kriegen sie nur hin, indem sie in der Tiefgarage Wohneinheiten machen, die schweineteuer sind. Ein Satz hast du vielleicht nicht, aber vielleicht kommt er noch drauf. Wenn ich jetzt das ändere und die Satzung so ändere, dass ich weniger brauche pro Wohneinheit,

dann kann ich auf der gleichen Fläche, genauso wie Parkplätze unterbringen, aber eventuell eine Wohnung rechnerisch mehr. Also nicht so große Wohnungen, sondern mehr kleine Wohnungen. Wäre eine Möglichkeit. Ist auch Verkaufsforderung, also Sie bekommen eine Quadratmeterwohnung, die klein ist, besser verkauft zum Quadratmeterpreis als eine größere 120-Quadratmeterwohnung. Ja, das ist ganz einfach so. Also, wir haben unseren Antrag zurückgezogen, damit

wirklich dem Bürger, damit den Investoren ge WRUFEN wird, damit evtl. wirklich weiterhin gebaut wird, vielleicht auch mehr gebaut wird, wäre schön. Und der Herr Znastwrupf ist da noch mal WRUF eingegangen, dass die Stadt, oder er, könnte ganz viel machen im Baurecht, dass wir einspornen. Dann bin ich gespannt, wo die Antragsflut vom Herrn Sastrow ist in den letzten Monaten, damit das verschlankt wird, damit die Baufirmen Tausende Euro pro Quadratmeter Baukosten spären. Habe man nie gesehen, also leere Luft, weil das sind fast alle Bundesländer, haben wir leider keinen Einfluss drauf. Wir haben uns dazu entschlossen, unseren Antrag zurückzuziehen, werden diesem Antrag, dieser interfraktionell

geleistet wurde, mit Underwurmen zu unserem Antrag. Natürlich folgen, weil es immer noch in die richtige Richtung geht. Entlastung, und das wollen wir. Danke. So, und zum Abschluss der Fraktionsrunde die CDU, Herr WR WR.

0:30:18

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Sehr geehrter Her WR WR Oberbürgermeister, WR WR WR, WR WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR,

0:30:38

Veit Böhm (CDU)

Waren Sie nicht im Bauer-Gesetz?

Ihr Antrag wurde vom Baubürgermeister, vielleicht könnt ihr noch mal was sagen, wurde dagelegt, dass wenn dieser Punkt 1 durchgekommen wäre, dann würde es überhaupt keine Stellplatzsetzung geben, man würde auf die, auf das gesetzliche Maß, was in der WR- WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-W

Ich sage es hier ganz wett, dann bin ich bei WR WR.

Wir sind hier in einem Spannungsfeld zwischen den Wünschen von Investoren, die günstiger bauen wollen, und zwischen dem Problem, dass der ruhende Verkehr in den öffentlichen Verkehrsraum verlagert wird. Und was haben wir hier in den letzten Jahren gemacht? Ich bin zwölf Jahre Stadtrat, und in den zwölf Jahren war ein maßwertiges Thema immer wieder Parkplätze, die weg, oder nicht weg, fallen sollen. Egal, welche, ob das um Klimatemen ging, ums Verkehrsthemen ging und, und, und. Dass Sie Grüne das natürlich gut finden, dass in der Stellplatzsatzung die ...

weniger Parkplätze jetzt gebaut werden sollen, ist ja völlig klar. Dadurch wird wieder WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die Autofahrer ausge WRUK auf die jede Möglichkeit zu nutzen, um Bauen günstiger zu machen. Und an manchen Stellen, gerade wenn ich so die Tiefkarrieren sehe, ist es dann schon ein Thema, up man zwei Gschoße nach unten baut, oder eins. Aber, man muss WR mal vielleicht eine ganz unangenehme Seite der heutigen Zeit ansprechen. Die Kriege in der Ukraine haben gezeigt, dass es nicht mehr die Zeit ist von Bunkern und von großen Anlagen, sondern dass der Zivil- und Bevölkerungsschutz mittlerweile über Tiefgaragen läuft. Tiefgaragen sind oftmals ein Thema, weil gegen Drohnenangriffe und in so konservativen und gern herangezogenen Ländern wie der Schweiz ist es Vorschrift, bei jedem neuen Hausbau eine Art Tiefgarage zu bauen oder einen Schutzraum.

Das ist die Realität. Und damit muss man sich auch auseinandersetzen. Also, wie gesagt, wir werden dem schweren Herzens dem Wettbewerb zustimmen, dass man die Zahlen etwas reduziert. Ich meine, das für die Gastronomie und die Kegelbauern und so, das ist in Ordnung. Aber zum Schluss vielleicht der letzte Satz. Da bin ich auch wieder bei WR, der Unter WR wird in der heutigen Zeit der Bauwerke hier errichtet, und die wohnen dann oftmals an WR oder an WR. WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM, WM

Das ist zu einem Bruchteil erst errichtet, aber alle möglichen schon erschlossenen Straßen ringsherum sind zugeparkt mit Autos. Und wenn man mal in die Tiefgaragen von den Objekten reinschaut, die schon gebaut worden sind, die sind alle wundervoll. Das heißt, das, was welcher ge- sagt hat, der Bestand an Autos nimmt weiter hinzu oder ist vorhanden, wenn auch weniger gefahren wird. Und eins ist Fakt... Jetzt rede ich, Frau Müll.

Wie gesagt, wir müssen sehen, dass wir da eine kluge Abwägung hinkriegen zwischen dem ruhenden Verkehr, wie wir ihn gestalten, und zwischen den Vorteilen für die Bauwirtschaft. Danke.

0:34:38

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, damit ist die Fraktionsrunde durch. Weitere Wortmeldungen, Herr WR WR.

0:34:51

André Schollbach (Die Linke)

Sehr geehrter Herr WR, meine Damen und Herren, also nach der WR WR WR WR WR WR WR WR WR

Was ich bemerkenswert finde, wenn man sich vor WRAUGEN führt, es war in der Tat die AfD, die zuerst mit diesem Vorschlag um die Ecke kam und mit einem Antrag, und nun ist ja die AfD bekannt dafür, dass sie seit Jahren ganz konsequent Politik im Interesse der Wettbewerb, die Wettbewerb, die Wettbewerb, die

Wäre es nicht auch ein Vorschlag im Interesse der WG? Die waren überall Klinkenputzen, haben überall das selbe Lied gesungen, dass die Stellplatzsatzung endlich korrigiert werden müsse und dass die schlimmen Belastungen beseitigt werden müssen. Da haben sie überall gesungen und bei manchen Fraktionen sind sie dabei, auf offene in gestoßen. Worum geht es denn hier eigentlich? Es geht nicht darum, wob zum Schluss mehr oder weniger Stellplätze gebaut werden. Es geht in der Konsequenz darum, dass sie sich etwaden wollen, von der Pflicht, Stellplatz-A WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L WR-L

Zulasten der Stadtkasse und zugunsten der Immobilien- Wohnwohnen. Wird das denn wirklich Wohnen für Wohner und Wohnerinnen zugute?

Wir haben in WRD keinen Wohnmarkt mehr, sondern da extrem wenig Angebot an bezahlbarem Wohnraum da ist. Und im Grunde bei jeder Besichtigung eine Vielzahl an Interessenten auf der Matte stehen, können die Ver meter weitgehend die Mieten diktieren. Das sieht man ja auch an den Steigerungen, die wir seit vielen Jahren haben. Das heißt im Klartext, Sie sparen hier Kosten ein und verlagern das Problem auf die Allgemeinheit. Und die Mieterinnen und M WR, die zahlen weiterhin hohe Mieten, die werden nicht entlastet. Und da sind augenscheinlich ein paar Fraktionen diesen Interessen und diesen Behauptungen auf den Weg gegangen. Wenn man sich eben anschaut, ich sage es noch mal, die AfD, das waren die Ersten mit diesem Vorschlag. Die Parlamentarische Vert wtetung der «Em mobilienhaie» sind als Erstes mit diesem Vorschlag um die Ecke gekommen und dann sind andere hinterhergekleckert. Das muss man sich vor Augen führen und dann weiß man, wessen Interessen hier heute im Stadtrat durchgesetzt werden.

Und deshalb ist auch klar, wie wir uns dazu verhalten werden. Wir machen das nicht mit, diese falsche Entscheidung zu Lasten der Stadtkasse und werden deshalb dagegen stimmen. Vielen Dank. So, nächste Wortmeldung, Herr WR.

0:38:38

Dr. Martin Schulte-Wissermann (PVP)

Sehr geehrter Herr WR WR, WRW-Meister, WRW- WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WRW- WRW-Meister, WR

sozusagen, pro WR-Monat einnehmen muss, um quasi nach kapitalistischer Verwert WR-Mogik, meine Tiefgarage zu refinanzieren. So, wenn ich eine 80 Quadratmeter Wohnung habe, dann ist das auch genau das, was der WR-M WR-Mogel sagt. Aufzug und Tiefgarage, WR-Mogel, WR-Mogel, WR-Mogel, WR-Mogel, WR-Mogel, WR-Mogel, Also von daher ist ein direkter Zusammenhang zwischen einem Stellplatzbau und einer erhöhten Miete gegeben. Jetzt ist natürlich, kann man Herrn WR's Argumentation folgen, und sagen, wir haben einen sehr engen Mietmarkt und die Vermieter können sozusagen nehmen, was sie wollen. Ja, aber das ist ein anderes Problem. Wenn ich jetzt heute eine neue Wohnung baue, Dann ist die Baseline, die unterste Kante, die ich brauche an Mähte, um mich zu refinanzieren,

wenig teurer, wenn ich einen Tiefplatz habe, als wenn ich einen nicht habe. Also somit ist mindestens mal ein mittelbarer Effekt von einer Tiefgarage oder einer Nicht-Tiefgaragenbau zur Miete gegeben. Und aus diesem Grund haben die Piraten auch schon seit 2014 eine Modifikation der Stellplatzsatzung in ihrem Wahlprogramm und ich bin sehr froh, dem Antrag heute hier zustimmen zu können. Danke schön.

0:40:25

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, damit wäre die Rednerliste abgearbeitet. Schlusswort wünsche ich. Bitte schön, Frau Krause.

0:40:37

Susanne Krause (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR

Und ja, der Bestand an Kfz-Fahrzeugen, also an Kfz, ist gestiegen in WR, aber gleichzeitig haben wir mehr Ein-Personen-Haushalte. Das führt dazu, dass wir statistisch pro Haushalt weniger Autos haben als noch vor zehn Jahren. Das ist vielleicht eine Zahl, die ganz interessant ist. 2016 geht hier die Darstellung los, da waren es noch 670 Kfz.

Also Haushalte mit Kfz je 1.000 Haushalte. Und die letzte Zahl ist von 2024, da waren es nur noch 639. Das heißt also, pro Wohnung ist tatsächlich ch, ein geringerer Bedarf an Fahrzeugen vorhanden. Und dann verteilt sich das natürlich in der Stadt sehr unterschiedlich. Die verschiedenen Stadtteile sind da sehr

unterschiedlich gen. Und ich glaube, dass man das durchaus mitgehen kann, dass man jetzt sagt, okay, also was haben wir jetzt gehört? 639, das ist also wörtlich unter 80 Prozent, was wir jetzt vorschlagen in dem Entwurf. Insofern kann man da, glaube ich, wirklich gefahr- los zustimmen. Und das andere, was ich noch sagen möchte, Wisser, man hat es gerade auch in einer anderen Form erwähnt. Ich

damit, dass man nicht unnötig Stellplätze bauen muss, seit einem Zeitpunkt, wo es die AfD noch nicht mal gegeben hat. Also es ist jetzt nicht unbedingt ein antifaschistischer Akt, heute dagegen zu stimmen.

0:42:35

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, damit kämen wir jetzt zur Abstimmung. Ich darf den interfraktionellen Er WR-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-1-

0:43:01

0:43:03

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

55, ja, 12, nein, Nusll, damit so zugestimmt.

TOP 17.1 & 17.2: Vertragsverlängerung und Sicherstellung der Finanzierung für die Sportgroßveranstaltung "City Biathlon" für die Jahre 2027 und 2028

0:43:27

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Und da liegt mir zu 17.2 ein Ergenzungsantrag Grüne vor, der zunächst eingebracht werden dürfte. Und ansonsten steigen wir dann ein in die Fraktionsrunde, die, ich sage, mit Team ZASWO beginnt. Nee, stimmt nicht, SPD. Herr Schulze.

0:44:02

Torsten Schulze (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr ur-bürgermeister, sehr geehrte WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

Und wer schon mal bei der Tour WR, oder bei dem Giro d'Italia an der Strecke gestanden hat, oder bei einer Bergwertung oder Zwischenslip mitgefiebert hat, kann ungefähr verstehen dann, welche Emotionen damit auch verbunden sind. Bei der WRC-Wettbewerb-Tour ist es so dann, dass die seit 2024 von WRC-Wettbewerb-Tour gesponsert werden und mittlerweile so das wichtigste Radrennen überhaupt hier bei uns im Land ist und bringt in diesen fünften Tagen ein kleines Stück dann dieses Feelings dann dieser Grand Tours dann auch hier auf unsere Strecken.

2025 hatten wir sogar die Situation dann, dass auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen, wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit der Stadt Mag WRDE-BURG dann wohnen dann, auch mit Halle und mit Bei der WM-WM-Tour sind es 20 Teams, die mit über 6 Fahrern die Nationalität auch an die WM-WM-Strecke bringen. Dresden und Sachsen bieten an der Stelle auch mit ihren eligenen Landschaften, wie dem Erz or der WR-WM-WM-WM-WM-WM-WM oder der WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM

Brautzen hat ja bereits entschieden, dass sie das gerne sich mit bewerben. Und es wäre eigentlich an der Stelle wirklich schade, wenn die TOUR dann einen großen bogen um WR Dresden machen würde.

Dresden, das ist eine Kunst- und Kulturstadt und deshalb sollte es auch die Verbindung von diesem Sportereignis dann mit unserem Markenzeichen als Kunst- und Kulturstadt geben. Und hier komme ich dann auch zu unserem Ergänzungsantrag. Kultur und Sport haben seit weher große gemeinsam, ob es die Ästhetik ist, die bei vielen Sportarten einen hohen Rang auch mit einnimmt.

Sportlerinnen und Sportler in der Darstellung bilden Kunst und die künstlerischen Inhalte jeweils bilden. Und das Beispiel möchte ich so den Tanz dabei mit nennen, oder auch dann das Turnen dann, oder welches dann auch solche gemeinsamen Elemente vereint. Wird neben dem reinen Radrennen im Rahmenprogramm bei der WM-Wettbewerb-Tour ja auch verschiedenste Inhalte präsentiert. Z.B. gesunde Ernährung und Lebensweise, aktive Freizeitgestaltung und wir als Bündnis Grüne möchten gerne dann, dass da auch Kunst und Kultur in das Programm, wenn dann Dresden hier der Etappenort ist, entsprechend mit präsentiert wird.

Das ist jetzt keine Neuerfindung nur von uns, es gibt ja bereits auch gute Beispiele dann, bei den WM- WR, 1972 z. B. in WM, München, gab es damals dann diese Spielstraße, als dort sehr viele Künstlerinnen und Künstler dann aus München, aus Bayern, sich dann entsprechend auch präsentiert haben und ein wichtiger Breitrag bei der WM damals gewesen ist. Waren Dresden konnte man in den letzten Jahren dann bei dem Zirkus und Theaterfestival sehr WR B1 trockene Darbietungen sehen dann, wo diese Verbindung zwischen Kultur und Sport noch mal zu sehen war. Als AUFsichtsrat bei der WR Dresden Marketing GmbH habe ich auch noch mal angefragt, inwieweit sozusagen das auch von der unserer DMG unterstützt wird und es gibt ein gutes Statement dazu.

Die WRM begrüßt den Ergän- zungsantrag, eine Bühne für lo- kale Künstlerinnen und Künstler bietet die Chance, die WRM-Kultursz- zenen über- region-al wicht-bar zu machen und das kreat- ive Pro- fil der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file der Stadt zu stär- ken. WRM-Pro- file

Das fördert längere Aufentshalte, zusätzliche Wert über ein und eine, nachhaltige,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, Also es gab ja noch mal diese Terminfrage auch an dieser Stelle, ob eventuell dann die Konkurrenz dann mit dem Stadtfest stehen würde dann, wenn hier WR Dresden ein Etappenstandort wird. Waren auch dann die Stadtfest-Organisatoren dann bereits in Gesprächen dann mit der ASO und den Organisatoren signalisiert dann, dass sie sich gut vorstellen könnten, am Terrassenufer, auch während des Stadtfests.

mit zur Verfügung zu stellen. Von der Seite her, bitte um Zustimmung für unseren Ergänzungsantrag. Einen dritten Punkt habe ich noch. Ich möchte gerne dann die Organisatoren der WM Deutschland Tour animieren, dass sie perspektivisch auch dann, wie bei der Tour, dann auch Frauenradrennen mit anbieten und organisieren und das sozusagen auch noch mal perspektivisch

Zeit gemäß sozusagen dort mit andocken dann. Also so, dass man tatsächlich sowohl für die Männer als auch für die Frauen dann gute Radsportveranstaltungen auch hier bei uns in Wien hat. Soweit. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, und bitte um Zustimmung für unseren Ergänzungsantrag.

0:49:19

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, jetzt steigen wir ein in die Fraktionsrunde. Wird SPD das Wort gewünscht? Nein? Dann Team ZASTO das Wort gewünscht? Ergänzt man?

0:49:36

Jens Genschmar (Team Zastrow)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, Wir behandeln ja die beiden Punkte, einmal City, Wiandler und Wiandler-Tor. Ich will im Gegensatz zu meinem Vor WREDMER eigentlich in meiner WREDE auf die Begründung gehen, warum wir welchen Antrag zustimmen werden und welchen Antrag wir nicht zustimmen werden. Das Team Sastro und viele von Ihnen kennen mich, dass ich, ich sage mal, schon sehr sportaffin bin und nicht nur fußballaffin und es gut finde, wenn die Stadt Großveranstaltungen

durchführt, diese Großveranstaltung auch mit Steuerg eltern finanziert. Aber gleichzeitig wissen wir, dass wir in einer wirtschaftlich schweren Situation stehen. Wir waren als Fraktion mit dafür, dass wir den City-Wettbewerb im letzten Jahr in Dresden holen wollten, weil wir gedacht haben, das ist eine Veranstaltung, die was für Dresden bringt.

Genauso waren wir immer dafür, dass wir den Schick Weltcup am Elbufer machen würden. Im Nachhinein muss man natürlich auch dann immer mal Revue passieren lassen, was hat es gebracht.

Wir werden dem City Beatelon keine Zustimmung geben, weil wir ganz einfach, glauben, der Effekt für die Stadt Dresden und den eingesetzten Geld bringt nicht den Effekt für die Stadt Dresden. Genauso würden wir heute dem Ski-Weltcup wohl nie mehr eine Zustimmung geben, WR wir, glauben, dass ... Ich war damals sehr davon überzeugt, Absolut, aber man muss auch das mal ändern. Ich sag mal, der größte Effekt, den ich dort fand, war, dass die Sch WRINNEN und WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN und WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag mal, WRINNEN diese Strecke, ich sag

Warenwohnungen verspricht.

Wir sind uns, auch als Sportfraktion, sag ich jetzt mal, bewusst, dass wir das Geld nur einmal ausgeben können.

Das ist wahrscheinlich bei den Sportlern immer so. Bei der Kultur ist das nicht so. Herr Schulz hat es gerade gesprochen. Die wollen schon wieder was, auch beim Sportkultur machen. Wir haben gestern eine neer extreme Vorlage für die Musikfeststiele beschlossen. Im Sport sind wir immer noch sehr zurückhaltend. Ich muss den Sportspottbürgermeister danken,

Wir Sportler in der Stadt Dresden, eine Minderheit, für die Kultur wird meiner Meinung nach viel zu viel gemacht. Nicht, dass es nicht auch wichtig ist, aber wie wir um ein Euro im Sport kämpfen, Es hat gestern die Wurllage bei der Kultur gesehen, wird Gelder viel schneller gegeben. Wir sind für die WUR, weil wir uns WUR, weil wir WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR, weil wir uns WUR,

0:53:00

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

BSW-Fraktion, Herr WR WR.

0:53:15

Ralf Böhme (BSW)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR,

Aufbürden, sind ja Steuergelder, stehen die in einem gerechtfertigten Zusammenhang zu den Effekten, die daraus erzielt werden. Und die Effekte sind ja klar, die angestrebt werden, das sind die wirtschaftlichen Effekte. Insbesondere durch den Werbewert, den WRD erreicht. Und die Analysen zeigen sehr WRD, wenn man mit 400.000 Euro einen Werbewert von 4.000.000 Euro erreicht, ist man in dieser Wettbewerb erst mal ganz gut unterwegs.

Das Zweite ist natürlich der 'deelle Wert welcher Veranstaltung in Dresden. Dresden hat in den letzten Jahren entscheidende Schritte gemacht, um

zurückzukehren zu dem Ruf als Sportstadt, den es ja schon mal hatte. Und wir wissen alle, es gab eine Delle nach der Wende in dieser Unsinn. Und spätestens mit dem, durch den Wettbewerb,

Beginns für das WRF Goldene Oval haben wir einen riesigen Sprung gemacht und haben Dresden mit einem Schlag wieder in die internationale WM-Sportlandschaft verankert.

In diesem Zusammenhang sind auch diese Veranstaltungen City Biathlon und WRT zu sehen. Wobei Friedensfort, Jens Genschmer hat es gesagt, wäre natürlich viel schöner als WRT. Aber nichtsdestotrotz, die Argumente sind tatsächlich, die selben.

Wir haben hier mit, zugegebenermaßen, durchaus erklecklichem Aufwand, einen Effekt für WRD in seinem Image, in seiner wirtschaftlichen Stärkung, der unterstützenswert ist. Und deswegen stimmen wir hier auch beiden WRD-Vorlagen zu. Wir weisen natürlich darauf hin, dass wir in diesem Zusammenhang auch eine Erwartung verbinden an den Wettbewerb oder auch an den Ersten Bürgermeister bei der Wettbewerb des nächsten Haushaltsentwurfs.

Wenn wir solche Veranstaltungen in Wien haben, also Radsport und Biathlon, möglicherweise in Zukunft noch weitere Sportarten, dann ist natürlich das Sahneh WRAUM, wenn da auch WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM WRAUM Das bedeutet Vereinsstärkung, also Sportvereinsstärkung hier in Wiesbaden. Also wir müssen Wiesbaden als Sportstadt natürlich zusammendenken. Einmal mit diesen Veranstaltungen und einmal aber auch in der Unterstützung für die Wiesbadener Sportvereine und für die Nachwuchsförderung in Wiesbaden. Und das sollten wir dann auch mit mindestens solchen Summen tun beim nächsten Haushalt. Vielen Dank.

0:56:37

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, dann ist als nächstes WRF, an der Reihe, Jens Uwe Taster, verzichtet.

0:56:44

Anne Herpertz (PVP)

PVP, Freiwerts, bitte. Gehrter WRF, werte Begaber und Stadträtinnen, WRF, WRF, WRF, WRF, Liebe Menschen hier vor Ort und im Stream.

Ich WR-Mich mal an die guten Witze aus der Fraktion an. Herzlich willkommen zu Sportsponsoring. Wie geil ist das denn? Episode 1. Wir haben es alle die letzten Tage mannigfaltig gehört. Die Kassen sind klamm, der Gürtel muss enger, das Geld reicht nicht. Sparen, Sparen, Sparen, Sparen. Aber die Landeshauptstadt Dresden gönnt sich trotzdem noch Sponsoring um Sponsoring für sportliche Großveranstaltungen. So schlecht kann es der Stadt also gar nicht gehen, oder? Entschuldigung, WRF-Wettbewerb. Ihr Jugendtreff musste leider letztes Jahr dicht machen, weil das Geld nicht gereicht hat. Aber hunderttausende Euro für Sportveranstaltungen, für kommerzielle Sportveranstaltungen. Das geht natürlich. Pech gehabt, WRF-Wettbewerb. Gleich mehrere größere Finanzvorlagen für kommerzielle Sport-Events gehen jetzt durch diesen Stadtrat, die sicherlich, so meine Prognose, mit großer Mehrheit, tosendem Applaus und ganz viel Wettbewerb durchgeschoben werden. Cählt das schon als WRF? Brot und Spiele? Jetzt mal ernsthaft. Wer kann sich da draußen hinstellen und an x wirklich empfindlichen Stellen der WRF bei der Kultur kürzen und sich dann für die bedingungslose Finanzierung von WRF-Sportevents einsetzen? Lehre Nummer eins, wir können die frohe Kunde also verkünden. Geld für freiwillige Leistungen ist anscheinend absolut genug da. Und das müssen Sie da draußen verstehen. Wir WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU-WRU

Und jetzt kommt sogar wieder die Wettbewerb. Wir reden ja jetzt auch über Sponsoring, nicht über Förderung. Förderung heißt, ihr kennt das ganze Spiel, Verwendungsnachweis, Abrechnung und wörtlich mehr Transparenz. Sponsoring heißt, mehr oder minder, verkürzt gesagt, Geld geschenkt. Uns interessiert eigentlich gar nicht so sehr, was mit dem Geld angestellt wird. Lehre Nummer zwei, die Wettbewerbsstandards, sowohl in der Stadtverwaltung als auch in diesem Stadtrat, schreien wirklich zum Himmel. Und es ist seltener, wie jetzt, bei diesen Wettbewerbsvorlagen. In der Stellungnahme der Verwaltung zum Nachtragshaushalt, wo an vielen Stellen noch mal gekürzt wurde, stand dann zum Sport drin, der Sport wird nicht weiter gekürzt, weil es die gesamte Gesellschaft verbindet, unersetzlich ist, was dort geleistet wird. Das greif ich nicht an, vor allem nicht, wenn es um Breitensport geht. Wenn es um Sport im Sinne der Bewegung, um WRW-Motivation zur Kultur geht. Aber nein, es geht natürlich auch um kommerzielle Sport-Events und Elite-Förderung. Und diese Aussage mit, ja, beim Sport kann man nicht weiter kürzen, weil das ist das, was die Gesellschaft verbindet und das unersetztliche ist, das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die in den ganzen anderen Bereichen der Gesellschaft sich stark machen. Dass der Sport hier so eine sankrosante Stellung hat, während es ziemlich viele hier komplett kalt lässt, wenn WRW-Strukturen empfindlich getroffen werden, ich verstehe es nicht. Und keine Sorge, wenn ich sage, dass ich was nicht verstehe, dann ist das ein

Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Währe Nummer drei, die ich mir besonders mit Kurzum, ich fasse mich zusammen. Liebe Menschen da draußen, merkt welch. Erstens, welche 100.000er Wettbewerb für freiwillige Leistungen wie kommerzielle Sport-Events gibt es in dieser Stadt? Genug. Wir müssen anderswo nicht kürzen, weil im Sport ja auch nicht gekürzt werden muss. Zweitens, Haushaltsnummern sind absolut okay, so lange sie politisch gewollt sind. Und drittens, ein Großteil dieses Stadtrates wird nicht mal WRT beim Durchwinken von diesen Summen. Ohne Mittelnachweis. Verstehen Sie mich nicht falsch, sportliche Leistungen und Begeistung wirklich in allen Ären. Aber das hier ist ein Schlag ins Gesicht für alle da, wo kein Geld für da ist. Und ich denke, an dieser Messlatte müssen sich alle messen lassen, und ich werde Sie noch Wochen genug daran erinnern. Nun denn, lasst uns die Spiele beginnen. Dankeschön.

1:01:04

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Als nächster Wettner ist die AfD in der Reihe.

1:01:20

Ullrich Reck (AfD)

Ja, sehr geehrter Herr WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, Es ist noch nicht so konkret erwähnt worden. Es geht also um zwei Vorlagen. Das eine ist eine Ver- längerung, City-B-iat-lon, da liegen also schon Erfahrungen vor. Und um noch mal die Preise zu nennen, es geht in den Vor- lagen jeweils um 357.000 Euro für die Jahre 2027 und 2028. Und das eine ist ein WR-Uhr-Versuch,

Das ist quasi die Großveranstaltung, Radsportrennen mal nach WR Dresden zu holen und zu probieren, wie das funktioniert und dort geht es rund um 500.000 Euro. Ein paar, Sponsorengälder holen wir rein, vielleicht so 75.000. So ist zumindest die Planung, dass wir 425.000 Euro dafür ausgeben können.

Ich habe gestern schon ein bisschen was zu Großveranstaltungen gesagt, aber ich möchte auch hier aus einem Wettbewerbspapier der IHK zitieren, die wesentliche Punkte der AfD quasi nennt, so wie denken wir auch, dass also quasi solche Großveranstaltungen ein Wirtschaftsfaktor sind und nicht bloß, wie steht es hier, WRT, nice to have. Also, der WRT hat es wohl, glaube ich, schon gesagt, Man rechnet ungefähr mit den 10-fachen Einnahmen gegenüber der Investition. Und ich finde, das ist ein gutes Geschäftsmodell, und wir wollen diese Geschäftsmodelle unterstützen. Das Gleiche trifft also ein auf die Radsportveranstaltung. Also, dort ist auch ein 10-facher Gespond zu erwarten. Also ist es schon quasi wirtschaftlich eine coole Sache, wenn wir solche Dinge in Wiesbaden durchführen. Der emotionale Teil ist auch schon angesprochen worden. Und wenn an diesen Straßen letztendlich Jugendliche stehen, um den Radfahrern oder dem City-B WR-Teil zu j , dann schaffen diese Veranstaltungen Vor WR-T-er. Jugendliche sind motiviert, sich von der Straße weg, vom Handy weg, vernünftig zu beschäftigen. Das sollte vielleicht viel mehr passieren und insofern gibt es zwei große Wettbewerb, wo wir dieser Wettbewerb nur zustimmen. Und hier im Saal glaube ich, dass es auch sehr gut argumentiert worden ist in diesen Wettbewerben, wirtschaftlich und konkret mit Zahlen. Aber Sie kennen das ja alles, das brauche ich ja nicht wieder zu sagen. Wir glauben auch, dass der Veranstalter gute Ideen hat und wir vertrauen hier dem Veranstalter, dass die Umsetzung letztendlich mit sehr viel Herzblut wr folgt. Insofern lehnen wir den grünen Er- gänzungs-Antrag oder Wetterungsantrag ab, weil wir brauchen nicht zusätzliche Regeln. Wir brauchen nicht zusätzlich irgendwelches Reglement, was wir dem Veranstalter auferlegen wollen. Also Zustimmung zu den Vor- lagen und Wetterungsantrag. Danke.

1:04:18

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Als nächste Fraktion, CDU-Fraktion, Frau W uppner.

1:04:29

Anke Wagner (CDU)

Sehr geehrter Herr W uppner, zwei Events.

Ja, Emotionen und Wirtschaft. Ich möchte einsteigen mit einem Zitat aus dem Wettbewerb des Tourismusverbandes Dresden. Und guck dabei unseren wirtschaftspolitischen WR-W WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-W

Thema zwei, Wettbewerb durch Spitzenveranstaltungen erhöhen. Der Verband fordert eine Intensivierung von Großveranstaltungen mit über- regionaler Strahlkraft, wie zum Beispiel dem großartigen Event der Finals, um die Wettbewerb durch Spitzenveranstaltungen weiter zu erhöhen.

Eingestiegen mit Wettbewerb, würde ich mal sagen. Ja, das sind richtige Forderungen des Tourismusverbandes und sie machen das bestimmt nicht nur, weil sie einfach die Events schön finden, sondern wir machen hier keine weichgespülte Sportpolitik heute hier mit der Zustimmung zu diesen beiden Vorlagen, sondern wir machen knallharte Standortpolitik. Es geht um die weitere Positionierung Dresdens als Sportstaat. Es geht um knallharte Zahlen, Daten und Fakten.

Es geht um Wirtschaft, es geht um Tourismusförderung, es geht um Standortmarketing, es geht auch um Image-Bildung und die Wettbewerblichkeit der Schönheit unserer Stadt. Ja, es geht um Werbeeffekte, das wurde jetzt schon mehrfach erwähnt, durch national und international ausgestrahlte Fernseh-Bilder zu vergleichsweise günstigen Konditionen.

Es geht aber auch, und das wird meines Erachtens nicht so sehr beachtet, zumindest hat das noch niemand gesagt, es geht auch um die Social Media Aktivitäten der nationalen und internationalen Stars, die hier in unsere Stadt kommen. Und die bezahlen wir nicht.

Das geht in die Welt hinaus. Und alle bisherigen Events zeigen, dass die Athleten von unserem Austragungsort hier, von dieser Perle, die wir haben, begeistert sind. Das tragen sie mit ihren Postings in die Welt hinaus. Shlendernd in der Stadt, im Café sitzend, bei Kulturstätten.

Es war die WR WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM WM W

uns dazu ausget WRTWRTWRTWRTWRTWRTWRTWRTWRTWRTWRT

Aber vorhin, wie gesagt, der Werbewert, der ist mir persönlich fast egal. Das sind ja auch, sage ich mal, ausgerechnete Zahlen.

Aber die Studien rund um Frau Msär von der DMG, die haben ganz klar gezeigt, es gibt hier einen Return-on-Invest. Es gibt einen Mehrwert, und der ist ein-drucksvoll herausgearbeitet worden, zum Beispiel für Rammstein, aber auch für die Finals. Es gibt Benefit für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die WRF, für die Es gibt die Währungssteuer. Wer profitiert davon? Ja, wir als Stadt, und es ist ja nie mehr so leicht als Stadt, auch mal Geld einzunehmen. Aber diese Events tragen definitiv dazu bei. Beide Events, welche wir auch wissen, dass der City WRB z. B. nicht er WRB wurde. Aber ich muss einfach mal sagen, wenn die alle mit ihrer gesamte Entvourage hier nach Dresden kommen, dann ist die Hotelauslastung natürlich eine andere, als wenn sie nicht kommen würden.

Dresden ist wirklich eine

Sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, Dann muss man sagen, es ist ein strategischer Move, weil wir wollen natürlich die totealonce mit all ihren Dimensionen dann hier haben. Und ja, Emotionen sind auch wichtig. Ich habe auch noch 30 Sekunden, bitte. Es sind ja zwei Tagesordnungspunkte. Die weichen Faktoren, die sind auch wichtig hier. Ja, wir alle haben es elebt. Als wurde Dresden beim Finals zum WR

And now we're going to make Dresden a biathlon festival again and a gymnastics festival. Everything is up for grabs, everything is friendly, you meet smiling faces and we show Dresden is open to the world and the world stars can feel good with us. Dresden ist Sportstadt, Dresden ist Eventstadt, Radsportstadt, webendig und welt-offen. Und dafür machen wir heute den Weg frei, sportfrei. Und ich kündige an, dass wir unsere Zustimmung zum Änderungsantrag oder zum Ergänzungsantrag der Grünen von einer kleinen Umformulierung abhängig machen. Die würde ich dann noch vorstellen, wenn die Runde durch ist.

1:10:26

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, nächste Fraktion ist Bündnis 90 die Grünen. Herr Hans, bitte.

1:10:37

Torsten Hans (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr WR, meine Damen und Herren im Saal, im Stream und die wenigen auf der WR.

Ich stehe jetzt hier als Finanzpolitiker und als Sportpolitiker. Und wir haben ja gestern erst wieder über den Nachtragshaushalt diskutiert und über Haushaltsvorausschau. Auf nächstes Jahr hatten wir auch letztes Mal im Stadtrat schon eine Aktuelle Stunde. Und immer wieder hört man, wir müssen konsolidieren, wir müssen sparen. Und deswegen sage ich ganz klar, wenn man jetzt hier eigentlich über drei Großsportveranstaltungen für das nächste Jahr spricht, die von der Stadt zusätzliche Unterstützung bekommen sollen oder eben mit bezahlt werden, weil wir haben das WR, was jetzt schon in den U-Ausschüssen auch beraten wird und nach der Sommerpause dazu erst entsprechende Entscheidung getroffen werden soll. Dann muss man aus unserer Sicht langsam wirklich Prioritäten setzen. Und wir haben uns im Finanzausschuss noch ent, weil wir gesagt haben, okay, wir wollen alles gemeinsam bet, aber was ist denn zwischen Finanzausschuss, der jetzt schon mehrere, also zwei, drei Monate, glaube ich, zurück, weil wir das Thema zweimal nicht hier im Stadtrat geschafft haben. Muss man WR auch sagen, deswegen behandeln wir diese zwei Vorlagen erst jetzt.

Wir haben es ja gerade, wie gesagt, gestern, erlebt. Wir hatten noch mal schlechtere Zahlen, die jetzt bei der Nachtragshaushaltsberatung einfließen mussten. Deswegen will ich das noch mal ein bisschen mehr einordnen, auch was meine Vor WR WR WR WR WR WR WR WR WR Fälsch, würde ich mal sagen, hier so dargestellt haben, wenn wir über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Wert über die Diese vier Millionen Werbewert, die da jetzt genannt wurden, bei manchen ist auch nur zwei Millionen, die da angegeben werden, das ist das, was man alles schalten müsste, irgendwo in Fernsehen, online, um entsprechend irgendwo so eine ausgerechnete Zahl zu erreichen. Das würde niemand so ausgeben, weil dann könnten wir es gleich unseren WRT- WRT- WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT- Das ist eine Antwort auf eine Anfrage, die wir gestellt haben zum City Wettbewerb, die erst mal von der Stadtverwaltung genannt wurde, war 200.000. Da steht auch, richtigerweise, das wird sicherlich Wettbewerb werden, aber Wert heißt ja erst mal nur Umsatz. Das heißt ja nicht, dass es an Steuern an die Stadt zurückfließt, schon gar nicht. Es heißt aber auch nicht, dass das alles sozusagen bei den WRF-

Von daher ist für uns die Frage, welche der Großsportveranstaltungen wir als Grüne wirklich noch unterstützen können und deswegen sagen wir heute, wir sollten Prioritäten setzen, wie Frau Herbert schon gesagt hat, werden wir sie auch demnächst dann daran erinnern, wenn es wieder um Haushaltsberatungen geht. Wenn wir heute jetzt nicht irgendwie wenigstens schaffen, eine dieser Großsportveranstaltungen nicht weiter durchzuführen, dann ist das keine Prioritätensetzung. Wir müssen konstatieren, dass der Citybiathlon auch kein Alleinstellungsmerkmal hat in Wien. Es gibt mittlerweile eine Konkurrenzveranstaltung, die in Wien durchgeführt wird. Wir haben auch bisher nicht nachgewiesen bekommen, dass aus Wien oder Frankreich wrtich mehr Besucherinnen nach Dresden gekommen sind, weil das sind ja genau die Zielländer, wo die Spitzenstars eintneten und auch beim Citybiathlon treten gerade mal

Zehn Spitzenatleten bei Männern und Frauen jeweils an. Also das heißt, diese große 升tourage gibt es da so nicht. Das ist anders bei der Welttour Deutschland. Deshalb werden wir uns da auch, werden wir teilweise zustimmen, aber auch, um eben diese Differenz wichtig zu machen, auch enthalten. Weil auch da muss man sich natürlich fragen, was kostet das? Was bringt es uns zurück? Aber da halten wir das für Wettbewerb. Ich will WRM noch mal wichtig machen,

Es wurde auch immer wieder an anderer Stelle, auch gerade von der CDU angemahnt, wir brauchen mehr Unterstützung für die Sportvereine. Die bekommen wir indirekt, vielleicht mit einem WR. Aber wenn wir nicht heute wenigstens bereit sind, zum Beispiel zu sagen, Citybiathlon finanzieren wir nicht, das sind 357.000 Euro im Jahr, die wir den Sportvereinen als Sport WR geben könnten, für Breitensport, aber auch für Nachwuchs Sportler, dann muss ich sagen, ist das absolut inkonsequent.

Und wir hatten auch schon die Frauen Super Cup, die dieses Jahr leider in Ingolstadt stattfindet, aber vielleicht schaffen wir das auch mal wieder. Wir hatten auch schon Frauenländerspiele und die haben uns alle nichts gekostet. Dann haben auch internationale Wettbewerb, Frankreich, wir hatten ein herrliches Frauenländerspiel. Deutschland gegen Frankreich hier er WRUKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWRKWR

1:15:58

Tilo Kießling (Die Linke)

Herr WR, meine sehr geehrten WR, also wenn ich so zu WR, wie geredet wird über diese Veranstaltungen, dann kommt mir das Krausen. Also die einen WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR, die WR Das vergessen Sie einfach. Es muss begründet werden, dass die Hotels dann ausgelastet sind. Sonst wollen wir das doch gar nicht machen. Oder ist das unser Ziel als Stadtrat, die Hotels auszulasten? Oder Umlaufrendite, oder was welche Begründung, warum man das, oder das, oder das machen will. Ich sehe das nicht so. Ich glaube, dass es gut ausgegebenes Geld ist, mit dem wir Menschen in dieser Stadt die Lebensqualität erhöhen. Man könnte ja mal berechnen, wie viel Euro wir ausgeben in bestimmten Gebieten, in bestimmten Bereichen, damit Menschen eine angenehme Stunde oder zwei oder drei angenehme Stunden haben. Und sagen, ist das okay? Und ich glaube, es kann aktuell niemand sagen, wie viel Euro das beim Citybiathlon sind. Beim letzten Mal war es ja ver. Regnet, zum Beispiel, wenn ich mich erinnere, war kein schönes Wetter, da werden es nicht viele gewesen sein. Aber das ist eine wunderbare Eigenschaft dieser Sportgroßveranstaltung. Das nämlich WR, die sich sonst nix leisten können, die wenig Geld haben, einfach an der Strecke rangehen können, zuschauen können und dort eine schöne Zeit haben. Wieviel Euro ist uns das wert pro Person? Das ist doch eine interessante Frage, oder? Und dann höre ich hier, in trauter Zweisamkeit zwischen Team Tastro und Piraten, dass es eine W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W Zu dir, WR, wenn ich Sport- und Kultur-Wettbewerb verwende, dann müsste ich diese Großveranstaltungen und vielleicht das Dixieland-Festival vergleichen. Das ist ungefähr die gleiche Wettbewerb. Viele Veranstaltungen, die keinen Wettbewerb kosten, wo man hingehen kann, wo man es anschauen kann, wo man vielleicht eine Begeisterung für die Musik findet, wo Leute von außerhalb kommen. Und der Vorwurf müsste doch sein, wieso gibt es denn hier keine Wettbewerb?

dasnickseln-Festival mal genauso zu unterstützen, wie zum Beispiel diese Sportveranstaltung. Das wäre doch eine gemeinsamkeit, die wir im Stadtrat hier erstellen müssen, nicht entgegeneinander. Wunderbar. Und hier genau so, WR, kein gesparter Euro bei einer Sport-Ros-Veranstaltung kommt irgendwo in der WR an. Das ist Unsinn. Sie nehmen den Menschen, die dort was preiswert kriegen können, weg. Und dann ist es weg. Die haben dann nichts, die haben nicht im Ergebnis, vielleicht im Sozialerbeitermeer, ein grobes WRP. Das wird so nicht sein, auch zu dir, Torsten Heinz von Grün, das wird so nicht sein.

während so einer Großveranstaltung das Leben einfach mal schöner werden kann als Zuschauer, oder auch als Ehrenamtlicher, der sich dort einsetzt, der seine Begeisterung aus Wien kann, dass das ein Aspekt ist, der dafür spricht, diese Großveranstaltung durchzuführen und wenigstens für ein paar Stunden hier etwas Schönes zu haben. Vielen Dank.

1:19:05

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Ich hatte es, glaube ich, schon mal gesagt, Beifallsbegründungen auf der Wette sind nicht zulässig. Jetzt haben wir weitere Wortmeldungen. Herr Aschenbach.

1:19:29

Maximilian Aschenbach (PVP)

Ich bin wurde noch ganz gerührt, WR.

Ja, ich will nur über die Bewerbung zum Etappenort der WRW-Tour reden. Ich war dort, also bei WRW, einkaufen. Aber auch schon bei Aldi, Netto und WRW, oder wer auch immer nächstes Mal dann Hauptspnsor wird.

Das ist mir aber auch egal. Ich bin kein Sportpolitiker mehr. Ich muss das nicht mehr begeistert feiern. Habe ich, glaube ich, welche noch nie. Ich bin jetzt Gesundheitspolitiker und da muss ich wirklich sagen, dass was wir, also MEV-Krise, Cannabis, Klühwein, Rateberger, haben wir nicht genug Drogenprobleme. Wir brauchen hier keinen Profi-Ratsport.

1:20:21

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, damit ist erst mal die Wetterliste abgearbeitet. Und wir könnten einsteigen in die Beschlussfassung. Ich darf zunächst mal den Tagesordnungspunkt WR 17.1, also hier geht es um die Vertragsverlängerung, mit dem City-Wettbewerb, den WR federführenden Ausschussbericht zur Abstimmung stellen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um Stimmzeichen.

1:21:00

1:21:03

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

35, ja, stimmen. 29, nein, stimmen. Eine Unterhaltung. Damit so zugestimmt. Wir kommen zur 17.2. Hier geht's um die WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

1:21:34

1:21:38

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

37 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen, 7 Unterhaltungen. Wäre damit zu ergänzt. Und damit kommen wir um den zu ergänzten Ausschussbericht jetzt zur Schlussabstimmung. Wer zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um Stimmzeichen.

1:22:08

1:22:11

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

53 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 6 Ent- haltungen, ist damit ebenso beschlossen.

TOP 17.3: Bildung und Teilhabe qualitativ sichern

1:22:32

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Herr Pinkert, bringen Sie ein.

1:22:42

Christian Pinkert (AfD)

Sehr geehrter Herr WR, sehr geehrte WR, sehr WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR, sehr geehrte WR Im derzeitigen Ist-Zustand kann theoretisch jeder Schüler, Student, WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

In unserem Auftrag soll die Verwaltung beauftragt werden, nicht nur fachliche Anforderungen an die Personen zu stellen, die die geförderte Nachhilfe erbringen sollen, sondern auch auf die Für-Sorge-Wettbewerbspflicht einzugehen. Es geht hier also darum, dass die Personen, die die Nachhilfe durchführen, fachlich geeignet sind und dem Kind, welches die Nachhilfe in Anspruch nimmt, die Inhalte tatsächlich auf einem hohen Niveau vermitteln kann und dadurch zum Lernerfolg für das Kind führt.

Des Weiteren wollen wir mit dieser Anforderung auch sicherstellen, dass WU-Lehrer keine Vorstrafen besitzen, die einer Lehrer-Tätigkeit mit Kindern entgegenstehen.

Da hier im direkten Kontakt mit Kindern, und dies auch im Einzel-Unterricht, gearbeitet wird, sollten wir hier auf das besondere Schutz-Bedürfnis der Kinder eingehen.

Wir fordern daher im Einzelnen, dass die Personen, die die Nachhilfe durchführen wollen, eng gefasste Mindestvoraussetzungen erfüllen für das angebotene WRF-Fach. Dies ist zum Beispiel bei Abschluss der Realschule die Note 2 in dem entsprechenden Nach Hilfe-Fach oder WRF-Fach oder WRF-Fach. Diese WRF-Forderungen sollen auch für die WRF- WRF- WRF- WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-WRF-

Für alle Wettbewerbe soll auch die Wettbewerbepflicht eines erweiterten Führungs-Wettbewerbs eingeführt werden. Für die Zulassung hat unser Job-Wettbewerb-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-Mitarbeiter-

Um den Eltern der Kinder die Suche und Auswahl für die Nachhilfe zu er- leichtern, stellt das Job-Center alle zugelassenen Anbieter digital – 雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙雙

Und die ganz wichtigen Er WR WR WR WR WR WR WR

Wollen durch diese Anforderungen auch sicherstellen, dass wir keinen irgendwelchen Skandal irgendwann haben, was wir alle schon gehabt haben. Ich sage nur, WR, Karate-Training, etc. Und im Ein WR-Unterricht sind die Kinder noch viel mehr ausgesetzt irgendwelchen Personen, die eventuell was Böses im Schilde führen. Sicher kann man sagen, 99,1% der Menschen sind ganz normal und haben nichts derartiges vor. Leider gibt es auch diese Grau-Stufe. Deswegen denken Sie darüber nach, wenn Sie unserem Antrag dann zustimmen oder WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-WR-W

1:26:59

Denny Schneider (CDU)

Ja, gut, dass ja nur Leute mit einem WR 2,0-Durchschnitt schlechter Schwierigkeiten in der Gesellschaft machen, da bin ich ja froh. Sehr geehrter WR, ich möchte gerne vornehmen, warum wir als CDU-Fraktion den WR-Wettbewerb ablehnen. Das hat mehrere Gründe. Zum einen ist es die Konkurrenz zur Fachaufsicht, zum anderen wollen wir Bürokratie abbauen, Personal abbauen, wir wollen immer sinnhaft handeln, wir wollen R.ess. sparen und Ansprüche erfüllen. Und damit habe ich eigentlich die Zusammenfassung schon vorn.

Jeder, der jetzt noch dableiben möchte und mir weiter zuhren würde, würde ich mich sehr WRUEIN. Sehr geehrter WRUEIN, sehr geehrte WRUEIN im Stadtrat.

Ich habe es schon erwähnt, die Konkurrenz zur Fachaufsicht. Ja, die Fachaufsicht hat das Jobcenter, und über das Jobcenter hat die Bundesagentur für Arbeit. Die Verwaltung wird hier mit einem Anliegen beschäftigt, was nicht rechtlich binden sein wird, wirkt oder nicht umsetzbar ist. WR Dresden hat kein unmittelbares We ichsungsrecht auf das Jobcenter. Bundesrecht stärkt bekanntlich das Kommunalrecht. Dresden darf keine Zusatzhürden oder weitere Einschränkungen sorgen und damit den gesetzlichen Anspruch, den die Kinder und ihre Eltern haben, gefährden. Wir würden evtl. zulässige und bisher als fähig erachtete Anbieter ausschließen und den Leistungsanspruch rechtswidrig einschränken, wenn keine gesetzliche Grundlage dafür existiert. Und das tut sie nun mal noch nicht. Es drohen Widersprüche und Rechtsstreiter durch die WRU Betroffenen. Wir würden hier einen neuen Mehraufwand schaffen und, vielleicht auch, WRU er WRU er WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU Es müsste ein komplettes, neues Verwaltungsverfahren geben, wegen neuen Zulassungsverfahren. Antrag, Prüfkriterien, rechts- ichere Bearbeitung, IT und allgemeine Verwaltung. Es würde hinten raus, wenn ich das für mich weiter übersetze, zu Nach- prüfungen, Wider- sprüchen, Ausschlussverfahren und der eventuellen WR-Folgekosten beim Rechtsstreit führen.

Sachbearbeiter und juristische Wettbewerb bräuchte es ebenso, genauso wie Systemkosten für IT und deren Administratoren.

Ja, aber was würde dann am Ende noch die Konsequenz sein? Vielleicht würden wir den einen oder anderen sehr guten und fähigen Anbieter verlieren, nur weil er nicht den WR-Nodendurchschnitt von 2,0, sondern 2,2 hat. Was das aussagt, soll sich bitte jeder selber eine Meinung dazu bilden.

Der Anbieterwegfall wird auf jeden Fall dazu führen, dass weniger Angebot für Nach-Helfen da ist. Und der Darf ist hoch. Es führt zu längeren Warte-Zeiten und eventuellen WR-Preisen. Und nun zum Schluss oute ich mich als jemand, der in seiner Schulzeit auch das ein oder andere Mal die Nach-Helfen in Anspruch nehmen musste. Ja, meine Damen und Herren, Mathe fiel mir nicht immer ganz leicht. Das gebe ich auch von ehrlich zu, aber nicht in allen Bereichen.

Die eigene Erfahrung ist, WU-Lehrer brauchen nicht immer eine Fachnote von 2,0 für den 4. Unterricht.

Ein WR kann auch in seiner eigenen Schulzeit das eine oder andere Mal eine schlechte Note gehabt haben und dann trotzdem den NC-freien Studiengang oder auch ein Mit-NC absolviert haben und erfolgreich sein und erst danach, auch so wie ich, den Sinn von Schule und den Sinn eines stetigen Lernens und Verfestigungswissens begriffen haben. Nachhilfe schafft keine newen Informationen, sondern sie vermittelt genau die selbe Information, die in der Schule vermitt lt werden, nur auf eine andere, didaktische Art und Weise. Und die didaktische Note ist nicht in einer Fachnote niedergeschrieben. Und das sollten Sie eigentlich wissen.

Die Kompetenz über einen Erfolg von der Nachhilfe ist nach meiner Ansicht nach dann nicht in der Nach-Hilfe-Stunde selber zu erbringen, sondern das macht die nächste Leistungs-Überprüfung. Die, wo ein Schüler, nachdem er die Nach-Hilfe in Anspruch genommen hat, zeigt, welche Waren er in der Nach-Hilfe auch anwenden kann. Und wenn es nur eine 0,5-prozentige Verbesserung ist, ist es ein Erfolg der Nach-Hilfe. Nun zu meinem Beispiel in Mathematik. Ich habe mir Hilfe genommen, weil ich quadratische WR-W-R-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-W-

Dieser Mangel an Wissen in der Steuerastik hätte Ihnen die Fachnote versaut und wäre vielleicht dann gar nicht mein Nach Helfer gewesen. An dieser Stelle muss ich mich ganz herzlich bei ihm bedanken. Er hat mir mein Abitur gerettet. Meine Damen und Herren, die letzten zehn Sekunden, vermeintlich bessere Qualität, weniger Missbrauch, stehen hier den Argumenten, die ich vorgetragen habe, entgegen.

Rechtliche Probleme, begnänzter Effekt auf Qualität und gnänzend geringere Aussagekraft. Ich bedanke mich für Ihre Wettbewerb und dass vielleicht doch der eine oder andere noch sitzen gewesen ist.

1:32:12

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Schlusswort, Herr Winkert, bitte.

1:32:22

Christian Pinkert (AfD)

Vielen Dank, Herr Schneider, für diese Informationen. Vielleicht haben Sie das nicht mitbekommen. Es geht hier um Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, nicht um Leistungen der privaten Waren, die jeder erbringen kann. Sondern das sind Leistungen, die der Staat dem Bürger zur Verfügung stellt, wenn der Bedarf beim Kind vorhanden ist.

Und es gibt dazu die Möglichkeit, die rechtliche Möglichkeit, dass wir dort qualitativ einschreiten. Ansonsten müssen Sie ganz vielen Gemeinden sagen, dass diese derzeit rechtlich nicht korrekt handeln, was ich ganz stark wette. Ansonsten war der Vorschlag mit der 2,0 auch bei uns heiß diskutiert. Wenn Sie das richtig gelesen haben, ging es dort um den Realschulabschluss.

Wäre ich mir nicht wütend, wenn Sie mir sagen würden, dass das nicht der Fall ist.

1:33:41

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, meine Damen und Herren, damit kommen wir zur Abstimmung über den WR-Ausschussbericht. Der WR-Ausschussbericht ist WR- WR-A WR-A WR-A WR-A WR-A WR-A WR-A WR-A

1:34:08

1:34:11

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

43 Ja-Stimmen, 18 Nein.

TOP 17.4: Sicherheit für alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung verbessern – Übergriffe verhindern

1:34:45

Marco Dittrich (AfD)

Sehr geehrter WR, sehr geehrte WR, WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr ge In der letzten Kommunalen Bürgerumfrage gaben nur noch etwa die Helfte der WRD an, sich in ihrer Heimatstadt wirklich sicher zu führen. Im Jahr 2020 lagen wir dagegen noch bei 63%. Das ist ein dramatischer Rückgang und er zeigt, dass wir ein ernsthaftes Problem haben, was die Menschen im Alltag spüren.

Diese Entwicklung macht natürlich auch für die Stadtverwaltung nicht Warte. Uns erreichten im letzten Jahr mehrere Meldungen von Mitarbeitern der Stadt, die sich bei der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht mehr sicher fühlten.

Denken Sie an die Ämter, die tagtwrig im direkten, oft wörtlich beladenen Kundenkontakt stehen. Sei es das U-Bahn-Ordnungsamt, das Sozialamt, das Jugendamt oder die Auslanderbehörde.

Das Spektrum reicht von verbalen Wurzeln und WRT-Drohungen bis hin zu WRT-Tritten und WRT- WRT- WRT- WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-WRT-W

Diesen Mitarbeitern gilt unser allergrößter Respekt und Dank. Sie leisten tagt, täglich einen wichtigen Dienst für unsere Stadt – oft eben unter hohem eigenen Risiko. Genau deshalb Schulden wir Ihnen aber auch das Gegenteil von schönen Worten, nämlich konkrete Schutzmaßnahmen und ein spürbar besseres Sicherheitsgefühl am Arbeitsplatz. Und genau hier setzt unser Antrag an.

Wir fordern, dass die Sicherheit in den ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

Selbstverständlich erkennen wir auch an, dass die Verwaltung in den letzten Jahren bereits einiges getan hat. Schulungen wurden durchgeführt, zum Teil wurden Körperscanner, Zugangskontrollen, Video-Überwachung und Warn-Taster eingeführt. Das ist gut und wichtig.

Wer jetzt aber sagt, unser Antrag sei deshalb überflüssig, der sollte sich einfach mal die aktuellen Zahlen im Jugendamt anschauen. Laut einem Bericht der WRM, sind die Attacken auf Mitarbeiter von 2024 auf 2025 um über 66% gestiegen. Das ist dann kein kleiner Aus WRM mehr, das ist ein äquatanter WRM, dass die bisherigen Maßnahmen eben nicht ausreichen.

Wenn man in die betreffenden Ämter reinhört, weiß man auch, dass man auch mit den bereits installierten Maßnahmen, wie etwa das Alarmierungskonzept in der Auslanderbehörde, nicht gänzlich zufrieden ist. Was man aber auch immer wieder betonen muss, dass diese ganzen Maßnahmen und Diskussion darüber gar nicht erst in der Tiefe WRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWR

Die Mitarbeiter der Stadt Dresden verdienen es, ihren Dienst. Ohne Angst vor Übergriffen zu verrichten. Die Bürger unserer Stadt verdienen eine Verwaltung, die handlungsfähig und sicher bleibt. Und unsere Stadt verdient es, dass wir dieses Thema ernst nehmen und nicht länger schön werden. Machen Sie etwas für die Sicherheit der Menschen, die tagt WRD arbeiten und stimmen Sie unserem Antrag zu. Vielen Dank.

1:38:42

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, auch hier liegt mir lediglich eine weitere Wortmeldung vor. Herr WRD, bitte.

1:38:56

Dr. Hans-Joachim Brauns (CDU)

Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, dass wir uns mit diesem Thema beschäftigen, ist richtig. Und deswegen hat der Antrag einen Anstoß gegeben, dass wir uns im Stadtrat mit dieser Thematik befassen. Und das ist auch er WRUGt.

Meine Damen und Herren, Sie haben alle die Präsentation hier in den Antragsunterlagen, was alles die Stadtverwaltung macht. Und nach der Vorstellung gab es eine Bitte der AfD, doch vielleicht diesen Antrag noch mal zu vertagen, damit Sie vielleicht aus dem irgendwo noch eine Lücke finden, mit dem Sie Ihren Antrag qualifizieren können.

um hier irgendetwas Sinnvolles dann vortragen zu können, aus Ihrem Antrag machen zu können. Das darf ich vorwegnehmen, wir wenden den Antrag deswegen ab, Weil die Stadtverwaltung alles das macht, was Sie eben gerade vorgetragen haben. Und welches noch wenig mehr. Ich lese es einfach mal vor, ohne dass jetzt hier eben auch

auf die Wand werfen zu müssen und zu willen. Schulungsangebote für Maßnahmen für alle Besch WRTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCHTUCH

Da kommen wir zu dem, was mindestens ebenso wichtig ist, nämlich der Schutz der Mitarbeiter selbst durch Maßnahmen. Technisch, baulich, ich zitiere im Jugendamt, Einsatz von Körperscannen, Zugangskontrollen an vielen Wideo-Überwachung, Mot-Ruf-Taste mit tragbarem Telefon, Einsatz von WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR Und so lässt sich das fortsetzen. Schutzmaßnahmen im Bürgeramt, die hier in einer Vielzahl von maßnahmen, technischen maßnahmen, aber insbesondere auch der Schutz, dass der Wachsch utz unmittelbar daneben ist.

Dass es Fluchtwege gibt, dass es Alarmregelungen gibt. Also diese gesamte Palette dessen, was hier denkbar ist, was wir im Ausschuss auch erwrotet haben. Und da war eigentlich die Zustimmung groß, dass wir hier auf der richtigen Seite sind und dass die Maßnahmen von der Stadtverwaltung getroffen worden sind. Wir brauchen also hier nichts zu beschließen.

um die Stadtverwaltung anzutreiben. Sondern wir sollten hier konstatieren, dass die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Pratska einen sehr guten Job macht, zum Schutz und zur WR-Wettbewerb unserer Bediensteten. Auch an dieser Stelle möchte ich mich für deren Dienst bedanken, der nicht immer einfach ist. Aber wir wollen auch einen

Beitrag zum Bürokratie-Abbau leisten. Deswegen brauchen wir diesen Antrag nicht. Ich wieder WR einmal, es war richtig, dass wir uns damit beschäftigt haben. Wir können konstatieren, dass die Stadtverwaltung auf dem sehr guten Weg ist und für Ihre, unsere Mitarbeiter das Mögliche tut. Und wir denken, auch, dass es da zu einer

deutlicheren Zufriedenheit in der Zukunft kommt, WR weil es ja natürlich ein Prozess ist, der umgesetzt werden muss. Ergebnis ist aber, wir brauchen den Antrag nicht. Wir werden mal zu gegebener Zeit wieder nachfragen, aber eine Beschlussfassung hierüber ist entwehrlich, deswegen WR lehnen wir es ab. Vielen Dank.

1:42:51

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So wird weiterhin das Wort gewünscht. Das kann ich nicht erkennen.

Dann kommen wir zur Abstimmung über den Wetterführenden Ausschussbericht, der ist ebenso negativ. Also wer zustimmt, nimmt den Wetterführenden Ausschussbericht an. Abstimmung ist damit vergeben.

1:43:23

1:43:27

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

44 Ja, 13 Nein, keine Entscheidung.

TOP 17.5: Anhörung zum Thema „Bevölkerungsentwicklung in der Landeshauptstadt Dresden"

1:43:53

Katharina Ringler (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR,

Man kann es so sagen, uns gehen in WR die Kinder aus. Wir sind damit nicht alleine. Das ist in ganz vielen Regionen so. Aber es sollte uns auf jeden Fall zu denken geben, weil es alle Politik-Bereiche betrifft, die wir hier behandeln.

Aller vorderst Kita-Planung, die Planung in den Schulen, aber auch Sportvereine sind davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon wohnungsbau, ist davon gesunken. Wir waren immer so bei ungefähr 6.000 Neugeborenen pro Jahr und sind jetzt noch bei 4.000. Es hat also große Auswirkungen. Herr Pratsker hat als Strategie vorgeschlagen, es liegt so am Mut der jungen Frauen, das fehlt leider, die sollen ein bisschen mutiger sein, dann wird es schon wieder. Das hat uns, glaube ich, noch mal ganz gut verdeutlicht, dass wir dringend eine Expertise von außen brauchen bei dem Thema und deswegen beantragen wir von Bündnis 90 die Grüne Anhörung. Dazu, indem jeder eine Expertin, einen Experten einladen kann aus der Wissenschaft, aus der Praxis, weil wir müssen ganz dringend nicht nur auf die Zahlen gucken, wir müssen vor allem auch auf die Qual tetsicherung schauen. Was macht es denn mit unseren Kitas, wenn die zukünftig nur noch zu 70 Prozent ausgelastet sind? Manche vielleicht auch sogar noch weniger. Das heißt natürlich, sie haben auch nur noch 70 Prozent Personal. Wie kann trotzdem eine gute Qualität dort in den Kindergärten passieren? Und was heißt es auch für eine Qualitätsentwicklung? Weniger Personal heißt weniger Zeit, sich zusammenzusetzen im Team. Da sind also ganz viele Fragen offen. Und dazu möchten wir gerne die Anhörung zunächst im

Jugendwissenschaften und Bildungswissenschaften machen. Das sind die beiden Ausschüsse, die auch am meisten von den Auswirkungen betroffen sind. Und ganz wichtig ist, uns auch einen Plan B, einen Plan C zu entwickeln, weil das Ganze sind trotzdem auch Prognosen, auf die wir uns gerade stützen. Und wir brauchen aber auch Pläne, wenn die tatsächlichen Zahlen von diesen Prognogen abweichen. Deswegen möchten wir eine Anhörung durchführen und bitten um Zustimmung, damit wir eine echte, eine nachhaltige Strategie zu diesem Wettbewerb auch entwickeln können als Landeshauptstadt. So, auch hier habe ich nur übers chtelig viele Wettbewerb, dann nehme ich zwei zusätzliche.

1:46:55

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Deswegen würde ich auf die Fraktionsnummer verzichten und aufrufen zunächst Herr WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

1:47:16

Falk Breuer (AfD)

Sehr geehrter Herr WR, sehr geehrter Herr Stadtrat, WR, wr, wr, wr, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR mit zu nutzen. Wichtig für die Haushaltsplanung. Wichtig ist, das haben wir in diesem Doppelhaushalt ganz deutlich gesehen. Weil seitens der Verwaltung bzw. der haushaltstragenden Fraktionen wir hier eine komplette Währplanung haben. Das macht sich deutlich mit sieben Mehr-Bedarfsvorlagen, die in dieser Periode gekommen sind, mit insgesamt 94,6 Millionen Euro Mehr-Bedarf.

Ich will jetzt keine... Besch WRdigungen angeben oder irgendjemanden sagen, wer was warum falsch gemacht hat. Fakt ist, wir haben uns komplett verplant als Stadtrat. Und dazu eine Anhörung zu machen, um so eine Verplanung für die nächsten Jahre zu verlindern, wäre sinnvoll gewesen oder ist sinnvoll. Aber das Problem ist, der Ein WRdiger hat dann im Laufe der Zeit

diesen Antrag geändert. Es geht nämlich nicht mehr darum, über alle Fachbereiche hinweg die Auswirkungen zu betrachten, sondern es geht nur noch darum, die Auswirkungen zu betrachten im Bereich Kita und im Bereich Schule. Das ist auch ein interessantes Thema, aber

Wir haben letztens den Kita-Fachplan, den WR 9, beschlossen. Und im Kita-Fachplan ist eigentlich alles, was da gefragt wird, steht da drinnen. Der Bereich von der Frau WR 10 hat da sehr super gearbeitet. Sie haben demografische Werte er genutzt. Sie haben Prognosen gebildet. Und das wird auch ständig fortgesch rieben. Was den Bereich Kita betrifft, sind also sämtliche Fragen schon geklärt und liegen auf dem Tisch.

Ebenso soll dieses auch passieren vom Amt für Schulen, für den Bereich der Schulen. Es besteht also keine Wettbewerb, dafür noch eine Anhörung zu machen. Das kostet nur unötig Geld und Zeit. Und deshalb wenden wir den Antrag ab. Dankeschön.

1:49:58

Matthias Dietze (CDU)

Sehr geehrter Herr WR, sehr geehrte Damen und Herren, das Thema demografischer Wandel wird uns insbesondere im Bildungsbereich bis 2040 nachhaltig beschäftigen. Die Ursachen sind schon benannt. Kinder, die in den WR 90er Jahren nicht geboren wurden, können jetzt keine Kinder bekommen. Unsere Die Strategie im Bereich Kita und Schulen war in den letzten Jahren, in den letzten zwei Jahrzehnten muss man sagen, von so etwas, was man vorsichtig als «Baby-Boom» bezeichnen könnte, bestimmt. Das heißt, wir waren permanent getrieben von der Wettbewerbigkeit, schnell, möglichst viel, Kita- und Schulplätze zu schaffen. Diese Zeit ist nun weg.

Und an dieser Stelle einmal innezuhalten und sich die Frage zu stellen, wie soll das weitergehen, ist durchaus sinnvoll.

Letztlich tut das genau dieser Antrag, in dem man dazu eine Anhörung möchte. Dem stimmen wir auch grundsätzlich zu. Ich möchte dennoch mein Unverständnis zum Ausdruck verleihen, warum die Grünen nicht auf das Angebot von Jan WR Lohnhauser eingegangen sind, dieses im informellen Rahmen zu tun. Das hätte Kosten, das hätte Verwaltungsaufwand gespart. Und wir wären zeitlich auch schneller gewesen. Aber offenbar braucht es die große politische Bühne, Die haben wir nun. Dennoch Zustimmung. Danke. Weitere Wortmeldungen?

1:51:43

Maurice Devantier (BSW)

Sehr geehrter Herr WR, sehr geehrte Damen und Herren, noch ein paar wenige Worte dazu.

Wir unterstützen diesen Antrag. Die Wirkung der Bevölkerung ist sicherlich eines der untersch WRtzten Probleme unserer Gesellschaft, über die wenig WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten WRtzten

Kinder nur noch im Schnitt und das Schlagwort dazu ist die Schrumpfverkreisung, die unserer Gesellschaft droht. Und da geht es ja nicht nur darum, dass wir weniger werden, das wäre ja vielleicht gar nicht so schlimm, aber wir werden eben im Schnitt älter. Und dass alle möglichen Probleme für die Gesellschaft nach sich ziehen, was uns beim Thema Rente, Waren, und Gesundheit uns immer weitere Probleme bereiten wird. Und wie das so läuft, hier kann man sich ja denken. Das heißt also, wir werden mit weiter steigenden Beiträgen und sinkenden Leistungen zu rechnen haben. Und da muss auf jeden Fall drüber gesprochen werden. Natürlich ist das jetzt nicht das. Vorum, wo diese gesamte Problematik wöchentlich werden kann. Aber zumindestens

Ja, es ist ein Ansatz hier, über diese Themen zu sprechen und deswegen unterstützen wir das auf jeden Fall, welche Maßnahmen es da auch öffentlicherweise gibt, die wir hier unter- nehmen können und deswegen, wie gesagt, unterstützen wir diesen Antrag.

Einen Nachtrag noch zu gestern. Es ist ja behauptet worden, wir hätten in den Verhandlungen nur gefordert, dass wir Städtepartnerschaft mit Sankt Wittersburg und Industriekultur Geld verlangt hätten. Das waren absolute. Fake News. Das möchte ich hier noch mal klarstellen. Das ist ja gesagt worden von Leuten, die überhaupt nicht wissen konnten, was in diesen Gesprächen gelaufen ist. Ich möchte hier noch mal ganz wörtlich sagen, wir haben die Rücknahme der Kulturförderung, also diese Kürzungen bei der Kultur, komplett

verlangt. Deswegen sind wir auch nicht eingeladen worden zu einer Verhandlung, weil wir das gefordert haben. Wenn wir weniger gefordert hätten, nur das, was gesagt wurde, wären wir sicherlich beteiligt worden. Und ich wollte einfach nur sagen, das ist natürlich jetzt ein schlechter Stil, jetzt hier so zu sprechen. Man kann inhaltlich kritisieren, was andere sagen, aber nicht irgendwelche Falschnachrichten verbreiten, die dann der Öffentlichkeit weitergegeben werden. Und da soll sich jeder doch bitte mal über legen, WR so unserem

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Schlusswort-Bedarf sehe ich auch nicht.

1:54:23

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Dann können wir zur Abstimmung kommen. Über den WRF-Ausschuss-Bericht, wer dem WRF-Ausschuss-Bericht WRF-Folgen möchte, bitte ich jetzt um Stimmzeichen.

1:54:43

1:54:45

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

45, ja, 15, nein, eine Unterwrtung. Wird damit so beschlossen.

TOP 19: Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2026/2027

1:55:02

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Wichtig ist auch, dass wir hier in Dresden, in der Stadt, in der Stadt, in der Stadt, in der Stadt, in der Stadt, in der Stadt, in der Stadt, in der Stadt,

1:55:28

Matthias Dietze (CDU)

Das ging schnell. Sehr geehrter Herr WR, sehr geehrte Damen und Herren, wie gerade ausgeführt,

Dresden hatte bis 2023 ca. 6.000 Kindergeburten. Heute sind wir in etwa bei 4.000 jhrlich angekommen. Das ist auch leider kein kurzfristiger Trend, sondern eben eine langfristige Entwicklung, Gründe gerade benannt. Das heißt, wir haben eine demografische Delle, die uns voraussichtlich bis 2040 begleitet. Die Verwaltung hat die Augen vor dieser Realität nicht verschlossen, sondern ein langfristiges und verantwortungsvolles Strategiepapier gewissermaßen vorgelegt. Und das ist wichtig, denn WRD hat diese Situation schon einmal elebt. In den WR 90er Jahren wurden aufgrund sinkender Kinderzahlen sehr schnell Kitas geschlossen und verkauft. Als die Wartezahlen wieder stiegen und der Z UZUG auch anhielt, wurden auf einmal Plätze, Grundstücke mussten teuer zurückgekauft werden oder neue Einrichtungen mit großem finanziellem Aufwand errichtet. Diese WR-Durfen wir nicht wieder WR-Durfen. Genau deshalb überzeugt der vor- liegende Stufenplan der Verwaltung, Der hat in Stufe 1 eine Übergangslösung, eine Sch WRiesung aller Einrichtungen, die als Übergang gedacht waren. Diese werden wieder zurückgebaut. Das sind diese, die mobilen Rawrum-Einheiten und auch Einrichtungen, die nicht dauerhaft ausgelastet, die nicht in ansprechender Weise ausgelastet sind, werden geschlossen. Zweitens bis

2031 werden baulich verschl. und wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll zu betreibende Einrichtungen geschlossen. Auch das wird weitere 800 Plätze bringen. Und drittens, mit dem Standortsicherungskonzept wird bis 2040 systematisch entschieden, welche Kitas dauerhaft gebraucht werden. Grundlage sind langfristig Bevölkerungslernprognosen, wohnlokal nahe Versorgung und die Sicherung wichtiger Wettbewerbsqualität. Für uns als CDU ist dabei ein Punkt von Wettbewerbswertung. Wettbewerbswertung bedeutet nicht nur gute Gebote und engagiertes Personal, sondern auch Wettbewerbswertung für Familien. Deshalb stehen wir auswrücklich weiter zur 10. und 11. Stunde der Wettbewerb. Viele Eltern sind auf diese Wettbewerbszeiten angewiesen, um Familie und Beruf miteinander vereinbaren zu können. Diese Qualität lässt sich jedoch nur in Einrichtungen mit einer angemessenen Größe wirtschaftlich und personell absichern. Kleine, dauerhaft unterausgelastete Standorte binden Personal und R.

Wer an jeder einzelnen Einrichtung festhalten wollte, würde genau dieses Angebot gefährden. Unser Ziel ist deshalb klar, wir wollen nicht möglichst viele Gebäude erhalten, sondern ein leistungsfähiges, grundnotnahes und qualitativ hochwertiges Kitasystem und dafür bietet die Verwaltungsvorlage die richtige Grundlage. Zustimmung. Dankeschön.

Frau Ringler, wird das Wort gewünscht? Ja, dann bitte.

1:58:51

Katharina Ringler (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, Und ich hatte es gerade schon gesagt, uns würden die Kinder, um die Kitas so zu erhalten in der Quantität, wie wir sie jetzt haben, wenn wir gar keine Kitas schließen, dann hätten wir ein Überangebot von 7.500 Plätzen. 7.500 Plätze, für die wir auch keine Gegenfinanzierung vom Land bekommen, natürlich auch keine Elternbeiträge. Und ganz wichtig, das Personal in den Kitas bemisst sich natürlich an den Kindern. Das heißt weniger Kinder, weniger Personal, weniger Öffnungszeiten. Und da habe ich wieder ein Problem mit der Qual tsicherung. Wegen auch von uns Unterstützung für die Strategie. Erst mal von Frau WRIBAS an der Stelle. WRIBAS und glaube ich für eine sehr kluge, detaillierte Ausarbeitung auch des Fachplans. Und ein Punkt ist mir noch mal ganz wichtig zu sagen, alle die sagen, wir würden am liebsten gar keine Kitas schießen, wir müssen die Kitas retten. Die beste Strategie, Kitas zu erhalten, ist es, eine attraktive Stadt zu sein. Eine attraktive Stadt, in die Familien gerne ziehen, in der Menschen nach der Ausbildung, nach dem Studium wohnen bleiben, Familie nöten und so auch hier gerne wohnen. Und das heißt aber auch, wir brauchen Wir brauchen ein weltoffenes Klima, wir brauchen einen gut bezahlbaren Wohnraum, wir brauchen einen guten WRV. Das ist die beste Strategie, um Kitas zu erhalten. Und daran sollten wir uns, glaube ich, in den kommenden Wochen, Monaten auch immer mal wieder erinnern, wenn wir über Kitaschließungen sprechen.

2:00:53

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, und dann habe ich noch Frau Prowiza.

2:00:59

Dana Frohwieser (SPD)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR,

Ich hoffe, er hat einfach nur übersehen, weil es da, glaube ich, zwei wichtige Ergänzungen drinnen gibt. Ich möchte jetzt, aber trotzdem, tatsächlich hatte mich bei der vorhergehenden Debatte nicht gemeldet. Ich bin jetzt ganz froh, dass wir beschlossen haben, dass wir noch mal im Bildungs- und Jugendwissenschaftsausschuss eine 90-minütige Anhörung machen, weil die informellen Wörter und die Beratungen zu diesem ganzen Thema demografische Entwicklung und Kinderzahlen scheinen nicht so besonders verfangen zu haben. Ich glaube, die 90 Minuten müssen wir uns noch mal nehmen. Diese WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz WRF-Unterlagen, die wir hier jetzt beschließen, sagen ja ganz Wir sind

Schere Entscheidungen, die vor uns stehen. In der Zeitung war ja schon zu lesen, dass wir heute über ganz viele Sch ießungen entscheiden. Ich glaube, das ist auch noch mal wichtig zu sagen. Das tun wir heute nicht. Für jede einzelne in der Zukunft noch zur Sch ießung anstehenden Kita. Die sind vorgestellt worden. Das ist auch in den Kitas. in den Stadt WR.

Kleines Sternchen drin, vorgesehen, vorbehaltlich, der Beschlussfassung im Stadtrat zur Schließung im Jahr XY. Ich glaube, das ist fair, wenn man jetzt schon weiß, man möchte als Verwaltung diese WRD-KiTa im nächsten Jahr, im übernächsten Jahr, der Kita-Fachplan beschäftigt sich ja nur mit dem kommenden Schuljahr, schließen, das dort auch sichtbar zu machen. Das ist der eine Punkt, der im Bildungsausschuss zusätzlich beschlossen worden ist. Da hat die Verwaltung auch gesagt, das ist überhaupt gar kein Problem, das nachträglich einzuarbeiten.

Vorlage zum Fachplan viel eher losgelaufen, als man in den entsprechenden Stadtsbezirken die Sch ießungen vorgestellt hat. Und dann hat der Beirat für Menschen mit W hinderung der Kita-Fachplan beschäftigt sich ja nicht nur mit den Zahlen, er macht ja auch, hat ja ganz viele inh ltliche Teile. Es geht um Dinge, Handlungsfelder wie Teilhabe, wrdagogische Qualität, Zukunftsfähigkeit. unserer Kitas, unsere kommunalen Programme wie Aufwachs in wichtiger Sozialer Verantwortung und dort hat der Beirat für Menschen mit Wichtigen noch mal ein Wettbewerb und ich denke, dem kann man hier auch sich anschließen, und deswegen sollten wir darüber abstimmen, dass wir die Strukturen eben genau so erhalten, dass auch die inklusive Kita, die wir in wirklich auch gut ausgebaut haben, weiter erhalten bleiben kann, und deswegen würde ich mich, wenn wir uns gemeinsam, und hier, hoffentlich dann auch wieder einstimmig, auf die Wettbewerb des Bildungsausschusses verständigen können. Vielen Dank.

So, weitere Wortmeldungen. Herr WR WR WR, bitte.

2:04:14

Falk Breuer (AfD)

Ja, jetzt bin ich zu h WR WR WR. Ja, also es ist natürlich richtig, dass ich vorhin einen falschen Zwangsschlag hatte, dass wir jetzt über den Kita-Fachplan abstimmen. Das ist richtig und ich finde es sehr interessant, dass die drei Wrtbeiträge jetzt wörtlich gezeigt haben, wie gut der Kita-Fachplan recherchiert ist und

Gerade der Herr WR hat es deutlich gesagt, was er alles wusste über die demografische Entwicklung und was da alles drinsteht. Und es bestärkt mich in meiner Meinung, dass wir vor 15 Minuten ja zinloos Geld zum Fenster geworfen haben. Danke.

2:04:54

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann ist Geschäftsordnend beantragt worden, den Ausschussbericht von Bildung als Abstimmungsgrundlage zu nehmen. Wer diesem folgen möchte, den bitte ich jetzt um das Stimmzeichen.

Sie?

2:05:24

2:05:25

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Das ist ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

2:05:47

TOP 22: Verkehrssicherheit erhöhen: Radverkehrskonzept neu aufstellen

2:05:56

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Wir kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt. Das ist 22. Da geht es um Verkehrssicherheit erhöhen, Radwegekonzept neu aufstellen. Auch hier ist ein Wicher die AfD-Fraktion.

2:06:27

Marco Dittrich (AfD)

Sehr geehrter Herr WR, sehr geehrte WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter WR, sehr geehrter

Das heißt, im Gegensatz zu Städten wie WR Gö WR oder Amsterdam, welche ausschließlich den Radverkehr und den WRW-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-WM-

Was es aber nicht gibt, ein wrtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfähiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfehiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfehiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfehiges Konzept für den motorisierten Individualverkehr. Und das WRtragfehiges Wohl die Stadt mit Leihfahrer-Wedern regelrecht geflutet wurde. Und nicht, dass jetzt jemand sagt, das sind illegale News. Das steht so schwarz auf weiß in der aktuellen Verkehrser WRHB-Mobilität in WRW. Wir ignorieren also systematisch den mit Abstand größten Verkehrsträger. Das führt am Beispiel des Radverkehrskonzepts dazu, dass wir unweigerlich Konflinkte im Verkehr erhöhen. Die einseitige Betrachtung von Maßnahmen verlagert dann eben nur

die Konfl. Getrennte oder gemeinsam geführte Rad- und Fußwege werden systematisch stadtweit reduziert, welche ursprünglich mit Steuern extra errichtet wurden. Der Radverkehr wird stattdessen auf die Fahrbahn verlagert, was Konfl. mit den größten Verkehrsträger, dem Kfz-Verkehr, erhöht. Weil das dann natürlich auch ein Problem ist, wird der MiV auf die Gleise verbannt, mit der WR, dass entweder der WR oder eben der WR ausgebremst wird.

Das derzeit gültige Radverkehrskonzept aus dem Jahr 2017 hatte unter anderem zum klaren Ziel, die Sicherheit der Verkehrsteil nehmer zu erhöhen und ganz konkret die Zahl der Ver- lltzten zu halbieren, sowie Verkehrs- tote zu vermeiden. Und die Realität sieht anders aus. Wiesbaden bleibt eine der Unfall- hauptstädte für den Radverkehr in Wiesbaden. Besonders hoch ist der Anteil schwerer Unfälle mit Radfahrern.

Von den über 450 Einzelmaßnahmen des Radverkehrskonzepts wurde bislang nur ein Bruchteil umgesetzt. Viele sind dabei inzwischen gar nicht mehr realistisch. Dabei gibt es durchaus sinnwolle Maßnahmen in dem Konzept, welche aber durch die eigene Prioritätensetzung der Verwaltung nicht angegangen werden. Dazu gehört beispielsweise der Ausbau des Elb-Radweges oder eine Fähre im Bereich wichtigen und im Wichtigen Wettbewerb.

Die Maßnahmen, die dann aber umgesetzt wurden, sind sicherlich nicht alle vernäht, aber viele bewerten in ihrer Ausführung eben nicht die Interessen der Anwohner, der Wettbewerb und des MiWa, was zu großen Problemen führt. Von Parkplatz-Verknappungen über Wettbewerb bis hin zur massiven Wettbewerb des Einzelhandels und des Handwerks. Von Maßnahmen, die nicht im Radverkehrs-Konzept stehen, mal ganz abgesehen.

Unser heutiger Antrag fordert daher eine umfassende Evaluation aller Radverkehrsmaßnahmen und eine Neuausrichtung des Radverkehrskonzeptes. Dabei steht die wirkliche Sicherheit der Radfahrer im Vordergrund, auch unter Wettbewerb von «innovativen» Lösungen. Konkret schlagen wir u.a. vor, ein weitest möglich «sicheres», «direktes» und «decidiertes» Radverkehrsnetz, insbesondere unter Vermeidung der Mitbenutzung von bereits durch den Wettbewerb «ÖPNV» oder dem Wettbewerb «MEV» stark befahrenen Trassen,

Die Entwicklung WR-Streckenabschnitte für den Radverkehr, wie still gelegte Bahntrassen und den Einsatz WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR- WR-

Wird auch der sofortige Umsetzungsstopp des bestehenden Radverkehrskonzepts zwingend wichtig? Wird auch Teil unseres Antrags notwendig? Stoppen Sie mit uns gemeinsam die anhaltende Gängelung der Bürger und stimmen Sie unseren Antrag für eine echte kleine Verkehrswende in Wien zu. Vielen Dank.

2:11:20

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, ich habe viele Wortmeldungen bei Bedarf. Können Sie mal signalisieren, wer den Bedarf hat? Der Herräne hat den Bedarf.

2:11:44

Veit Böhm (CDU)

Sehr geehrter U-B-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U-R-B-U

Unsinnige Verwaltungsbefassung, weil in der letzten Konsequenz muss man klar sagen, der Stadtrat hat in den letzten Jahren etliche Aufträge an die Verwaltung auf den Weg gebracht im Bereich Radverkehr, wo Dinge geändert werden sollten. Die wurden im Wesentlichen

nie umgesetzt. Ich denke da an die Pre-Mension-Dinge, die da mit dem Elbe-R WR-Weg zusammenhängen. Ich denke da an das Thema Walsner Landstraße. Ich denke da an Themen wie das Thema mit den Parkplätzen, mit der Parklandskompetion und, und, und, und, und. Ich habe das Vertrauen an dieser Stelle in die Verwaltung verloren, das muss ich ganz klar sagen. Und die jetzige Fortschreibung würde zu nichts anderem führen, wie gesagt, dass wir Verwaltung beschäftigen und in einer Umsetzung wird sich nichts ändern. Und eins muss man auch klar sagen, man muss sich natürlich auch über legen, wo man den WRT-Verkehr langführen will. Und wenn ich den WRT-Verkehr irgendwo verbiete,

Dann muss ja irgendwo anders lang geführt werden, und wir haben festgestellt, entlang von Hauptstraßen ist es problematisch, weil da gibt es Probleme mit dem ruhenden Verkehr. Und durch das Nebenstraßennetz haben wir ebenfalls gemerkt, dass es da Probleme gibt mit dem ruhenden Verkehr. Wir sehen ja die Diskussion um die Radrouten. Also wir glauben, dass in der letzten Konsequenz, auch in einem neuen Radverkehrskonzept, nicht viel was anderes drin stehen würde wie jetzt. Und die Verwaltung und der zuständige Bürgermeister fahren die eigene Agenda. Und deswegen halten wir das zum jetzigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll, dort Energie rein zu stecken. Danke.

2:13:45

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

So, wird weiter das Wort gewünscht.

2:13:52

Marco Dittrich (AfD)

Herr Engel.

2:13:58

Stefan Engel (SPD)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR Dann parallel sagen Sie, die Maßnahmen sollen trotzdem jetzt erst mal sofort alle gestoppt werden. Und Sie sagen, ja, eigentlich nutzen gar nicht so viele Leute den Radverkehr in Dresden oder fahren mit dem Rad. Also ganz ist mir noch nicht klar geworden, nur wohin Sie wollen. Und ich möchte auch gerne ein bisschen Zahlenaufklärung betreiben, weil Sie sprachen davon, dass nur 16 Prozent der WRD'erinnen und WRD'er das Rad nutzen. Das ist bei weitem nicht der Fall. Sie müssen sich schon die richtigen Statistiken in der SAV-Er WRD'erhebung anschauen. 46 Prozent der WRD-Mit WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M

Das ist die verkehrliche Realität in unserer Stadt. Und der müssen wir ein Stück weit auch Rechnung tragen. Man muss sich klar machen, was bedeutet es, ein WRW-Wettbewerb aufzusetzen.

Eindeutig, die Leute, die die einzelnen Maßnahmen planen, wir haben ja sehr, sehr viele Gefahrenpunkte nach wie vor in Dresden, die werden dann erst mal mit Konzeptarbeit wieder beschäftigt. Und wir haben parallel ja die Sparanforderungen in der Stadtverwaltung, wo gesagt wird, wir müssen mit den Stellen runter. Das bedeutet, wir werden über mehrere Jahre hinweg gar keinen Fortschritt mehr haben. Und der Fortschritt ist ja jetzt schon eine Snäcke. Und wir haben dann nicht mal mehr eine Snäcke, sondern gar nichts mehr. Und das darf uns nicht passieren. Und deswegen ist dieser Antrag aus unserer Sicht nicht die Lösung. Vielen Dank.

2:16:03

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Schlusswort gewnscht? Nein? Dann können wir zur Abstimmung schreiten. Wir stimmen ab über den WRF-Bericht. Wer dem WRF-Votum folgen möchte, müsste mit Ja stimmen.

2:16:35

2:16:38

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

42 Ja-Stimmen, 19 Nein, keine Unterwrtung. Wird damit so beschlossen. An dieser Stelle würde ich Ihnen emp WREN, dass wir jetzt zur Wahl schreiten. Dann mit der Wahl dann in die Pause schreiten, damit wir noch ein bisschen

Und dann haben wir noch drei Tagesordnungspunkte, die wir entsprechend realisieren können. Bei der Wahl haben Sie eine Liste bekommen, Sie mit drei Kandidaten, wie wir das gestern beslossen haben, haben eine Stimme, die Sie da auf eine Liste geben können.

Die zwei mit den meisten Stimmen sind dann gew. Bevor wir aber mit der Wahl starten, vielleicht mit Hinweis auf die nur, würde ich sagen, mit Wahlgang, dass diejenigen, die dann später dran kommen, auch die eher sagen, 18.00 ist dann Fortsetzung hier. Und einen Hinweis mal noch. Ich hatte im Ältestenrat drum gebeten gehabt, bei dem Terminplan 2027, Rückmeldung. Es gab Rückfragen zu Thematiken, die beantwortet sind. Es gab auch ein Wunsch, da haben wir ein Adjektiv gesagt, es ist aber nie upfrollwollend gestoßen. Ich gehe jetzt mal davon aus, dass wir den Terminplan 2027, so wie im Ältestenrat vorgelegt, auch dann jetzt umsetzen können, dass sie in ihre Planung für das folgende Jahr gehen können. Und ansonsten müsste dann noch mal Protest kommen, aber ansonsten würde ich das dann auch so festhalten.

2:18:42

Jens Genschmar (Team Zastrow)

Ich habe eine Anregung, ich weiß nicht, wr's die and'r noch so säen. Wir stehen vor dem Wochenende. Ich weiß nicht, warum wir jetzt noch eine halbe Stunde Pause machen. Die drei Tagesordnungspunkte, wir können jetzt die Wahl machen, dann können auch einige dann noch essen und dann machen wir die drei Punkte noch und dann können wir eine halbe Stunde eher ins Wochenende gehen. Aber ich weiß nicht, wobandere sich hier Wohler fühlen als zu Hause.

2:19:07

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Also, ich würde das mal als Geschäftsordnungsantrag erwerten. Herr Genzmer, das ist ja wichtig, dass man sagt, es gibt keine Pause, wir würden trotzdem jetzt die Welt durchführen. Und dann haben wir die weiteren Tagesordnungspunkte.

Bei der W ll kann immer noch passieren, dass wir St mmt, L ichheiten haben und noch mal eine W ll machen müssen. Ds wegen sollte das jetzt auf jeden Fall passieren, dass wir das final abschließen k nnen. Wer ist, ihrerseits, dafür, dass wir ihrerseits ohne Pause jetzt fortfahren? Der müsste sich jetzt mit Ja stimmen.

2:19:55

2:19:57

Dirk Hilbert (Oberbürgermeister)

Es ist ausgesprochen wund, aber am Ende, mit 30 Ja-Stimmen, bei 18 Nein-Stimmen und zwölf Unterhaltungen, hat das eine Wettbewerb. Also wir würden jetzt ohne Wettbewerb dann fortsetzen. Aber zunächst darf ich jetzt aufrufen, den Wahlgang zum Teil, zum Punkt Mabuca, Stell- und Stell- für das Preiß-Gericht.

Und man darf, wie gesagt, die Erste mal bitten, zu schauen, ob die Valurna leer ist, und um Aufruf jetzt der Staatsrederinnen und Staatsreder bitten.

2:21:07

Unbekannte Person

Herr Ralf WR, Herr WR, WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR,

Herr WR, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W,

Herr WR, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W,

Herwr H, H, H, H, H, H, H, H,

Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr

Lehmann, Herr Wichtig! Herr WR, Herr WR,

Frau Matzios, Herr WR, Frau M WR.

Herr Müller, Frau Muth, Herr Pnkert, Herr WR WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR, Herr WR

Herr Rechke, Frau Gingler, Frau WR WR WR WR WR WR WR WR WR

Herr Schneider, Frau W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W, Herr W,

Herr Schwenk, Frau Steffan, Frau Sturm-Carls, Frau Wacker, Frau Wagner, Frau Walter,

Herr W, H, J, U, H.

2:28:33

Jan Donhauser

Gut, dann frage ich mal nach, haben alle ihre Stemmzettel bekommen, beziehungsweise einwerfen können? Dann sch ließe ich den Wahlgang und bitte um Ausz ehlung. Und wie wir gerade mehrheitlich beschlossen haben, würden wir mit der S itzung weiter fortsetzen.

Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar.

TOP 24: Entwicklung und Anwendung eines Personalbemessungsinstruments für die Verwaltung des Jugendamtes

2:29:18

Jan Donhauser

Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar. Wunderbar

2:29:47

Christian Pinkert (AfD)

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadt WRD, sehr geehrte Bürger. Der Name heißt, Entwicklung und Anwendung eines Personal-Bemessungsinstruments für die Verwaltung des Jugendamts. Klingt sehr sperrig. Wurde eingebracht von einigen, nicht von allen, M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WRD-M WR

Gesetzesänderung oder Gesetzesvorlage, dass die Jugendämter mit ausreichend Personal auszustatten sind. Grundsätzlich könnte man sagen, ja, das ist ja nach WRD-ZWR. Aber was passiert hier eigentlich? Und zwar ist in dem Antrag festgesch WRD-ZWR, dass die Verwaltung sich selber eine WRD-ZWR-Vorlage erarbeitet, um die Anzahl der benötigten Stellen festz WRD-ZWR-WRD-ZWR-WRD-ZWR festz WRD-ZWR-WRD-ZWR-WRD-ZWR-WRD-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR-ZWR

Nach der Erarbeitung dieser Wettbewerb, kommt diese Wettbewerb zur Anwendung. Das heißt, der Bürger hat dann gar keinen Einblick, geschweige denn, zum Schluss der Stadtrat ein Wettbewerb. Nein, es wird einfach so entschieden.

Das heißt, die Verwaltung bemisst sich selber, dass, wenn wir... Das ist jetzt die Frage, an was wir es festmachen. Man könnte sagen, okay, wir haben leider steigende Fallzahlen, Insidenzen, wie das früher genannt wurde, bei der angeblichen Corona-Pandemie. Fallzahlen von irgendwelchen WRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRDWRD

Da ist die Frage, welchen Weg wir das unter Weg bringen. Machen wir das eventuell über die Hilfen zur Erziehung, plus freiwillig die Jugendarbeit, plus eventuell Wettbewerb? Ja, das weiß man nicht. Wir wissen nicht, was sich die Verwaltung ausdenkt. Es kann auch sein, die Verwaltung im Jugendamt macht das ganz anders und sagt, wir hatten in den letzten drei Jahren durchschnittlich 10% Steigerung der Krankheitstage der Mitarbeiter. Wir sind bei über 30 Tagen im Snitt jetzt.

Das könnte ja so weitergehen. Wenn wir das zur Grundlage nehmen, bräuchten wir in acht Jahren 120 Prozent mehr Mitarbeiter im Jugendlager. Da bräuchte man natürlich noch ein zweites Gebäude irgendwie, weil die Mitarbeiter ja irgendwo underkommen müssen.

Ja, also, es ist ganz einfach. Wir können dem nicht zustimmen, weil hier keine Regelung seitens des Stadtrates mehr stattfinden kann, sondern sich die Verwaltung hier dann selber bedient, wie sie möchte. Und das zeigt auch wieder die typische Arbeit des Jugend-H WR, weil der Jugend-H WR agiert natürlich auch so. Nie unbedingt die Hilfe am Kind, nicht unbedingt das Kind ist wohl an erster Stelle oder sonst was, sondern

die

85 Prozent, die Arbeit am Kind waren, 15 Prozent waren Nebensachen, also organisatorisches. Jetzt sind wir, wenn ich mich richtig erinnere, nach der letzten Regelung, noch bei 60 Prozent der Arbeitszeit am Kind. Die anderen 40 Prozent sind eben, ja, für alles Wege, was man dazu gehört. Das heißt, es steht nicht unbedingt, das Kind ist wohl an erster Stelle, sondern mehr Personal. Ganz einfach. Und dem können wir nicht zustimmen. Danke schön.

2:33:30

Jan Donhauser

Dann Johannes Schwenk.

2:33:44

Johannes Schwenk (CDU)

Sehr geehrter Herr WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR,

Sie haben mit Ihrer Ausführung nicht ganz grundsätzlich Unrecht. Ich glaube nur, dass Sie es nicht ganz erfasst haben. Es geht nicht darum, dass sich die Verwaltung personell WRU neu bedient, sondern dass die freien WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU WRU

Grundsätzlich, wir alle wissen um die Krankenständenausfälle und den enormen Druck unter dem im Jugendamt und den anhängigen Teilbereichen, sozialer Dienst, vor allem die Kindeswohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl-Wohl- Deswegen müssen wir so auch fertig unterscheiden, was ist fachlich wichtig, was ist gesetzlich bereits geregelt, und was gehört in die politische, politische Beschlussfassung von dem Stadtrat. Jetzt wird es ein bisschen technisch. § 79 Absatz 3 SGB VIII verpflichtet die öffentlichen Wettbewerbe der Jugendhilfe bereits heute für eine ausreichende Ausstattung des Jugendamtes zu sorgen, einschließlich einer bedarfsgerechten Zahl von Fachkräften. Dazu gehört auch eine Personal-Bemessung. Das ist keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern eine gesetzliche Wettbewerb durch die Landeshauptstadt in Person des Hauptpersonalamts. Der Jugend Wettbewerb hat selber einige Rechte. Beratung, Befassung, Anhörung, Beschlussfassung im Rahmen seiner Zuständigkeit und des Antragsrechts. Deswegen können die sicherlich auch so einen Antrag stellen.

Diese Rechte nehmen wir auch ernst, sonst würden wir ja diesen Antrag nicht beraten. Aber wir versch ieben als Stadtrat, oder sollten es nicht, die Zuständigkeit für Personal, Wirtschaft, Stellenplan und Haushalt vom Hauptpersonalamt auf einen Einzelantrag aus dem Jugend WR-Ausschuss, damit man sich selbst die Personal-Bemessung überlässt.

Denn wenn der Antrag die Stellenausstattung zum Beispiel in den sozialen Diensten bemessen lassen will, beschreibt er etwas, das ohnehin haltbar Standteil einer ordnungsge- meßen Verwaltungs- und Stellenplan- bzw. Haushaltsplanung ist. Also sprich, das, was der Antrag

macht ja bereits die Verwaltung schon. Also es gibt ja eine Personal-Bemessung. Das ist sozusagen ein Ja, nice to have, das aber sehr tief in die Verwaltungshoheit eingreift, wo man wörtlich drüber streiten kann, welche Form auch rechtens ist.

Dieses Personal-Bemessungs-Instrument ist aber auch nicht nur eine rein fachliche Frage. Es kann nämlich, wenn WRD-Dieser Eingriff passiert, WRD-er WRD- WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-

Damit könnte man sich befassen, beziehungsweise wir werden uns ja auch mit sowas befassen. Gerade in AV wird sich sehr intensiv damit befasst, was den Stellenplan angeht. Sowas muss dann entsprechend auch transparent, vergleichbar und evtl. auch gesamtstädtisch dargestellt werden. Der Jugend WRAU kann das auch machen. Er könnte auch beispielsweise einen Prüfauftrag stellen oder zumindest das Hauptpersonalamt mal vorladen und sich darüber beraten zu lassen, beziehungsweise berichten zu lassen. Jetzt ist es für mich eher die Frage, welche Personalausstattung in die Einrichtungen geht, die nach § 79 SGB 8 dafür eigentlich nicht die richtige Grundlage haben. Oder geht es beispielsweise um, mit dem Antrag, der vorliegt, um Entgellt-Verhandlungen zwischen Kosten- und Leistungs- upbringern, also dass man einen anderen Rechtskreis oder Verfahrenskreis aufwägt. Also, wenn geklart werden soll, wie die Landesh WR Dresden ihre Wettbewerbspflicht aus § 79 Abs. 30 Bw. 8 erf, wäre ein Ber, der Verw, vielleicht der bess, als dieser Antrag zur Sch, von einem Personalinstrument. Dieser Ber, könnte dann auch dar, welches Verf, gen, wie es fortw,

Und wie das Ergebnis im Stellen- und Haushaltsplan einfließen kann. Der vorliegende Antrag leistet das nicht. Er vermischt gesetzliche Pflicht, interne Verwaltungssteuerung, Haushaltsplanung, Recht des Jugend WRH, etc. Eine Klarheit ist damit nicht zu schaffen. Es ist im Prinzip ein großer Aufwachs von weiterer Bürokratie und, WRH, auch sehr viel

Wunsch, glaube ich, selber in die Planung einzugreifen, was nicht nur Personal ist, sondern auch, was Entwärtigkeitsverhandlungen angeht. Und ich weiß nicht, welcher der richtige Ausblick ist. Besten Dank, wir lehnen den Antrag ab.

2:38:24

Agnes Scharnetzky (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, Sie sind ja auch Jugendbürgermeister. Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich jetzt noch mal kurz gemeldet, weil, wenn vier M itwr aus dem Jugend-Helf-Ausschuss und vier Menschen, wenn man sich die Liste anschaut, die in dieser Stadt durchaus für profunde und fachlich gute Jugendpolitik stehen, einen Antrag einreichen, dann glaube ich erst mal nicht, dass das alles nur Anmaßung ist, wie jetzt gerade hier der Eindruck entweckt wurde. Und auch dazu bin ich ein bisschen darüber gest WR WR

Sehr eindeutig, und das ist auch in der Ausschussberatung wurden, und bis jetzt aber hier noch nicht genannt worden, Karsten Schoener, der stellvertretende Vorsitzende vom Jugend Helfer Ausschuss, hatte den Antrag eingebracht in der Ausschussberatung, und ich habe dann extra noch mal gefragt, ich verstehe das so, dass dieser Antrag ein Hilferuf ist, weil man Sorge hat, dass die Arbeit nicht adequat geleistet werden kann, Weil man Sorge hat, dass es irgendwann zu einer Katastrophe kommt, an irgendeiner Stelle, wo hinterher gesagt werden muss, oh, das hätte man wissen können, aber es war nicht abzubilden mit dem Personal, was man hatte. Und deswegen haben die Antragstellenden an diese gesetzliche Pflicht, eben dieses entsprechende Verfahren zur Personal-Bemessung zu nutzen, so ist es jetzt hier zitiert aus dem entsprechenden

Antrag, der wiederum das Wrt. 8 Wrt. 79 Wrt. 79 zitiert, herausgekommen. Und vor dem Hintergrund würde ich jetzt die Verwaltung noch mal bitten, zumindest zu dieser rechtlichen Frage, welche Entscheidung es zulässig wäre, oder nicht, eine eindeutigere Einschätzung abzugeben. Weil ich habe es, wie gesagt, so verstanden, dass es durchaus geboten ist, das zu machen, und dann kann die Verwaltung auch gerne noch mal was dazu sagen, weil ja behauptet wurde, dass sei alles schon so, und sei alles gar kein Problem, wie sich das aus Perspektive der Verwaltung darstellt. Vielen Dank.

2:40:35

Jan Donhauser

Weitere Wortmeldungen? Sehe ich nicht, und dann warte ich gleich selber auf die Frage von Agnes Stanetski, antwortensrechtlich zulässig, Punkt. Trotzdem hat natürlich der Stadtrat die WRH

entsprechend in einen Antrag, beziehungsweise in einen Beschlussfassungen vom Jugend Wettbewerbsausschuss entsprechend zu votieren, WR WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WRW WR gerade im Jugendwissenschaftsausschuss. Und dann wäre es natürlich auch aus Transparenzgründen, glaube ich, wichtig, im Jugendwissenschaftsausschuss darzustellen, ist den gesetzlichen

auch das sagt das Hauptpersonalamt, die sind verpflichtet natürlich, was die gesetzlichen Vorgaben mit dem SGB VIII angeht, entsprechend das Jugendamt auszustatten. Da können wir dann auch noch mal transparent im Jugendwissenschaftsausschuss dann darstellen, ist das so oder nicht, wr Falls der Antrag abgelehnt wird, können wir es trotzdem machen.

Können wir es trotzdem machen im Jugend-Helf-Ausschuss, dass man das mal vorstellt. Also in dem Sinne ist die Entscheidung jetzt erst mal ob das Votum vom Jugend-Helf-Ausschuss, was ja positiv war, ebenfalls best WRTUT. Wird dort, was ich gerade gesagt habe, die Zusage, dann wird das Hauptpersonal noch be WRAUFTRAGT. Wenn es nicht best WRAUT, würde ich trotzdem zusagen, dass im Jugend WRAUF Ausschuss ein Ber WRAUT abgegeben wird, was die Instrumente bzw. die Einhaltung der Vorschriften des SGB VIII. Okay, in dem Sinne würde ich den Ausschussber WRAUT zur Abstimmung stellen. Wer hier seine Zustimmung geben kann, bitte ich um das Stimmzeichen.

2:42:46

2:42:50

Jan Donhauser

Der hätte mit 27 Ja, 28 Nein, 4 Entteilungen keine Mehrheit erhalten. Deswegen stelle ich den Ursprungsantrag zur Abstimmung. Wer dem Ursprungsantrag zustimmen kann, bitte ich um das Stimmzeichen.

2:43:17

2:43:19

Jan Donhauser

Mit 28 Jahren, 29, nein, drei Entteilungen, keine Mehrheit erhalten.

TOP 26: Bürokratieabbau und Kostenoptimierung in der Verwaltung durch Aufhebung der Beschlüsse zu "A0011/19, A0627/19, A0589/19, A0296/17, A0383/22, A0273/10 und V3794-SR71-04

2:43:33

Jan Donhauser

Okay, kommen wir zum vorletzten Tagesordnungspunkt Bürokratieabbau und Kostenoptimierung in der Verwaltung. Ein interfraktioneller Antrag. Es gibt einen Ergänzungsantrag, den wurde Team Zastro zuerst einbringen oder?

Und dann wäre noch die Frage, wer dann den Antrag einbringen will, oder wir machen es in einer Fraktionsrunde.

2:44:02

Steffen Große (Team Zastrow)

Werden wir mal den Änderungsantrag mit gleich erledigen.

Während die Flichtausgaben unter Stadt permanent steigen, wir wissen, die Einnahmen tun das schon lange nicht mehr im gleichen Maß. Deshalb müssen wir die stetigen Finanzen konsequent konsolidieren. Wir müssen unnötige Ausgaben streichen.

Und wir müssen neue Verwaltungs- abwäufe radikal abbauen, und zwar jetzt, bevor wir die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt weiter belasten, was wir eigentlich verhindern müssen. Genau deshalb bringen wir heute den interfraktionellen Antrag ein, das werden die Wettbewerbigen gleich noch machen. Unser Ziel ist klar. Wir wollen den stetigen Haushalt entlasten, indem wir rein sehr symbolische, wettbewerbige und burokratische Bremsen lösen,

Die verslingen Millionen, aber sie bringen keinen wirklichen, meßbaren Nutzen ein. Voran fordern wir, Verwaltungs- ab, also auf Nutzen, Wirtschaftlichkeit und Wettbewerb hin zu prüfen.

Infrastrukturelle Aufgaben der öffentlichen Daseinsv. sind mit Blick auf das Kost-Nutzen-Verhältnis zu optimieren. Ein kleiner Punkt, den wir hier nennen wollen, auch im Wettbewerb, ist z. B. die sofortige Wettbewerbung des sogenannten Klima-Checks aus dem Beschluss zur Wettbewerbung der Klimaschutzziele.

Dieser Klima-Check hat sich in der Praxis zu einer Personalkostenintensiven, Zeit raubenden und -. blockierenden Verwaltungs-Schikane entwickelt. Jede einzelne Wurllage wird seitdem aufwendig geprüft. Ohne, dass dadurch jemals ein meßbarer oder quant wierbarer Mehrwert für das Klima hätte nachgewiesen werden können. Das ist aus unserer Sicht, Team Tastro, ein rein aktionistischer Populismus auf Kosten der Steuerzahler. Oder ein anderes Beispiel sei genannt, es werden Zw ischenberichte in Form der Beschlusskontrollen der Verwaltung geschrieben, die seitens der Verwaltung gar nicht in die Umsetzung gegangen sind.

Und wir gehen weiter, auch hier im Wetteränderungsantrag genannt, wir fordern das Ende von Beschlüssen wie Fridays for Future, tut WR doch auch selbst was für unser Klima, oder die Wettbewerbssatzung, die nach über 6 Jahren immer noch nicht umsetzbar ist und Kapazitäten im Rathaus bindet, die wir eigentlich ganz woanders brauchen würden.

Die CDU-Fraktion ist mit einem sehr wichtigen Wettbewerb im Ausschuss auf- und zugekommen. Wir haben uns auch mehrheitlich einigen können. Wir fordern jetzt nicht mehr nur die Wettbewerb von einzelnen Wettbewerb, die eine gewisse Wettbewerb-Redundanz haben oder die Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewerb-Wettbewer

Wir müssen uns auf die Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsn Vorsorge konzentrieren. Es kann nicht sein, dass wichtige Infrastrukturprojekte WRJWJWJWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWW

Deshalb beantragen wir mit diesem Antrag auch, dem Wettbewerb, dem Stadtrat, zusammen mit dem Wettbewerb 2728, eine schonungs- lose, nach Jahren sortierte Liste aller Beschlüsse, deren Wettbewerb zum 31. Dezember 2025 überschritten ist, vor zu legen.

Inklusive einer st雙punktartigen Begründung für die Nicht WRfüllung. Wir brauchen einfach Transparenz über den gewaltigen Umsetzungsstau in unserer Stadt.

Unser Land, unser Land, unser Land, unser Land, unser Land, unser Land, unser Land,

Und vom Bürokratie-Abbau ist heute ganz viel gesprochen worden von allen Fraktionen. Und heute können wir es mal konkret machen. Deswegen, denke ich mal, könnten wir hier auch eine breite Zustimmung erreichen, gemeinsam miteinander. Lassen Sie uns die finanziellen Belastungen für die Bürger und Wettbewerbe auf das geringst mögliche Maß reduzieren und befreien wir unsere Verwaltung von WRD-Ballast. Und stimmen Sie bitte unserem interfraktionellen Antrag zu. Vielen Dank.

2:48:59

Jan Donhauser

Okay, dann würden wir in die Fraktionsrunde einsteigen. Da wäre jetzt WSB, wenn gewünscht. Nein. Dann FDP, Freiburger. Bitte.

2:49:07

Michael Hauck (FDP/FB)

Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR bestehende Beschlüsse anderer Vorstandsräte versucht, aufzuheben. Das ist gutes Recht, denke ich mal, auch darüber nachzudenken, warum was nicht beantwortet ist, warum manches noch nicht er WRDUCHT WURDEN ist. Aber die Art, wie wir das hier gestalten, muss ich ehrlich sagen, das gefällt mir persönlich nicht besonders.

Die Vorlagen, die eingereicht worden sind, beginnen wir mit der ersten. Ich hatte ja eine gute Absicht und auch die entsprechenden Punkte aufgelistet, was die Ziele sind. Handlung auf sparsame R.s.s.s.en, eff. Lösung auszurichten. Das ist ja grundsätzlich Ziel von den Anträgen, die drin sind. Aber hier von Auf WRU-Einbringungen mit wörtlichem Ballast zu sprechen, das spaltet diesen Stadtrat mit Sicherheit in einer Art und Weise, der hier nicht wörtlich ist. Und es ist aber tatsächlich so, wenn man sich die Inhalte der Beschlüsse der Vorstadtwräter anschaut, kann man dem mit Sicherheit WRU-Einbringung recht geben, dass vieles auch sehr WRU-Einbringungs- geprägt ist.

Nun kann man aber sagen, ist das gut, oder ist das weniger gut? Da wird jeder eine Meinung dafür haben. Klimaschutzziele aufzugeben, Entschuldigung, das ist das Schlimmste, was es geben kann. Bei der Hitze draußen, an der Stelle ist es der falscheste Weg.

Auf jeden Fall ein Veto ein zu legen. Eine Wettbewerbssatzung, die noch nicht erarbeitet ist, infrage zu stellen. Entschuldigung. Wenn wir sehen, was wir alles verdichtet haben, was wir alles versiegelt haben, dann wünsche ich mir an manchen Stellen, Mehr Grün, damit es kühler wird in unserer Stadt, wie auch immer. Oder Fotovoltaik-Anlagen auf Wachbauten ausrichten, das ist so eine Geschichte. Ich weiß, dass die Verwaltung es nicht leicht hat, mit Satzungen zu erstellen. Wenn ich daran er innere, dass wir fast vor zwei Jahren einen Beschluss gefasst haben, die Vor-Verkaufs-Satzung für Kleingarten-Beiräte zu beschließen,

Es gibt einen Beschluss dafür, und wir sind jetzt fast zwei Jahre hinterher, und es dauert eine Weile, bis das so bearbeitet ist. Dann sehe ich dort an einem konkreten Beispiel, dass es nicht so einfach ist, um die Lösung zu finden. Der CDU-Eintrag, der als nach gewiesen worden ist, finde ich schon mal besser in der Art und Weise, wie er gestaltet ist. Also die Punkte 1 und 2, die können wir bedingungslos unterschreiben, weil sie genau die Zielstellung bringt, was wir in der Verwaltung erwarten und was hier auch der Stadtrat für Politik macht. Ein Problem habe ich persönlich und wir, unsere Fraktion, mit dem Punkt 3.

Also grundsätzlich Stadtratsbeschlüsse, die älter sind als fünf Jahre, schon mal aufzuwenden, das kann natürlich auch bewirken, dass die Verwaltung welcherweise einen Freibrief dann auch kriegt, die Dinge zu verschlüpfen. Also die Gefahr könnte man auch sehen, wie auch immer. Aber diesen Automatismus will ich gar nicht erst bewirken. Der Punkt 5, diesmal aufzulisten, wo wir einen Bearbeitungsstau haben, finde ich okay.

Beschlusskontrolle auf ein Jahr ausweiten sollen, das halte ich für fragwürdig. Also da fände ich es doch besser, in den Beschlusskontrollen Zyklus zu bleiben, so wie in den einzelnen U-Wagen best WRTUGT ist. Ich denke mal, das ist pragmatisch, auch wenn die Ergebnisse manchmal nicht WRTUGT, manchmal. Und insofern denke ich, ist es einfach eine Frage der Vorgehensweise, wie man mit den Beschlü ssen umgeht. Also wir würden dem Er WR-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-U-

2:54:01

Dr. Martin Schulte-Wissermann (PVP)

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, sind die dann aufgehoben? Also nach fünf Jahren sind sie automatisch aufgehoben. Geht das überhaupt? Oder soll die Verwaltung eine Währungsvorlage zu den Beschlü ssen machen, und wir h eben sie dann auf? Das ist erst mal mir unklar. Aber das ist mir auch sozusagen... Ich würde gerne von der Verwaltung dazu eine... Antwort haben. Viel wichtiger ist aber, dass es ein ehrener Grundsatz ist, dass man von dem Gegenstand, also dem Namen, dem Titel eines Antrags oder einer W-R-L-A-G-E nicht so weit abweichen kann, dass es irgendwie völlig was anderes ist. Und dieser Titel benennt eindeutig einzelne Vorlagen und will die auf WRF heben. So, und jetzt kommt hinten rum, auf letzte Minute, kommt sozusagen jetzt eine komplett dieses Rahmen sprengende Formulierung und daher, ich bitte das auch im Protokoll dick zu vermerken, rüge ich, dass wir überhaupt das hier auf der Tagesordnung.

kurz vorher jetzt gesehen, weil ich halt diesen Ergänzungsansatz oder die WRF-Federführende Fassung nicht genau gelesen hatte. So kann man das nicht machen. Ich rüge das. Und wenn wir das tun, ein Letztes, ist das doch saugefährlich. Und zwar für alle. Was ist nicht umgesetzt? Die Verwaltung hat nicht angefangen oder die Verwaltung ist nicht fertig. Also, es gibt WRF-Federführende Vorgänge,

aufgrund einfach ihres Vorgangs länger als fünf Jahre dauern. Also da bitte ich doch wirklich, noch mal alle in sich zu gehen. Und ich bitte die Verwaltung um Aufklärung, wie sie einen solchen Beschluss auffassen würde. Danke schön.

2:56:34

Jan Donhauser

Dann machen wir weiter, Herr L atdzinski, bitte schön. Heiko?

2:56:50

Thomas Ladzinski (AfD)

Sehr geehrter Erster Bürgermeister, sehr geehrte Stadtrede, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR

Wenn man die politischen Debatten in den letzten Monaten in WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

dass angesichts dieser Zahlen in diesem Bereich inzwischen ein Problembewusstsein entstanden ist. Das begrüßen wir als AfD-Fraktion sehr, denn nur auf Grundlage eines bestehenden Problembewusstseins ist man überhaupt imstande, auch Lösungen zu erarbeiten.

Dresden ist bei diesen Entwicklungen keine Ausnahme. Seit 2010 stiegen in unserer Stadt die Personalknosten um 70 Prozent. Zum Vergleich die Verbraucherpreise nominal in WRM-Zeit nur um 35 Prozent. Das liegt vor allem auch daran, dass die Kernverwaltung in den letzten 15 Jahren einen zusätzlichen Aufwuchs von Vollzeitstellen von rund einem Drittel zu verzeichnen hatte. Der Wettbewerb hat die finanzielle Situation unserer Stadt in den letzten Wochen und Monaten bereits mehrfach wettbewerb. Dresden steht vor massiven Herausforderungen, seinen Haushalt überhaupt solide aufstellen zu können. Einsnitte erscheinen unvermeidbar.

Die Ursachen dafür liegen zwar auch in der Nichteinwrtung des Konnexitätsprinzipes durch Bund und Land, aber nicht nur. Zu einem nicht un er WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

Und genauso dazu soll dieser Antrag dienen. Der WR hat das Problem des über WR bereits erkannt, noch seinerseits bereits Maßnahmen ergriffen. Ein Einstellungsstopp wurde bereits umgesetzt, 600 Stellen sollen im ersten Schritt eingespart werden und Verwaltungsstrukturen sollen konsolidiert werden.

Seine Wettbewerbungen stoßen allerdings immer dann an Grenzen, wenn alte Stadtratsbeschlüsse diesen Konsolidierungs-Zielen im Weg stehen. Denn immer wenn irgendwo Berichte, Beschlusskontrollen oder Papier-Tiger-Konzepte beschlossen wurden, müssen diese, egal wie über WRT die inzwischen sind, auch tonnungsmäßig geliefert werden. Das kostet Unmengen an Zeit und benötigt massiv Personal. Mit diesem Beschluss soll deshalb das klare Signal an den U-Bürgermeister gesendet werden, dass auch der Stadtrat bereit ist, auch seinen Teil zur Konsolidierung der Verwaltung WRF-Wettbewerb WRF-Wettbewerb WRF-Wettbewerb

Ein zweiter wichtiger Aspekt ist die Gebühren-Entwicklung in unserer Stadt. Wir mussten in den letzten Jahren immer wieder Gebühren-Er WRUngen beschließen, die zwar teilweise auch auf allgemeine Preissteigerungen zurückzuführen waren, teilweise aber auch dadurch entstanden sind, dass sich die Geschäftsführung oder auch die Gebühren-Erh WRUngen-Stelle Dinge geleistet hat und in die Gebühren-Er WRUngen-Stelle mit einberechnet hat, die nicht zwingend otwendig gewesen wären. Mit diesem Beschluss soll jetzt ein Paradigmenwechsel vollzogen werden. Zukünftig soll ein Gebühren wirksame Maßnahmen prioritär aus Sicht der Gebührenzahler betrachtet werden. Wenn eine Maßnahme dazu führt, dass Gebühren künstlich in die Wette getrieben werden und sich auch langfristig für den Gebührenzahler nicht am ortisiert, dann ist das keine gute Maßnahme, dann sollte diese Maßnahme nicht umgesetzt werden. Das gilt beispielsweise für die Anschaffung von neuen Elektromüllfahrzeugen, das gilt aber auch, und ganz besonders gilt das für das Ring 30-Projekt. Wenn diese Müllverbrennungsanlage in WRD am Ende dazu führt, dass Müll oder Fernwärme teurer werden, als ohne diese Anlage der Fall wäre, dann ist das das maß ge WRD-Kriterium zu sagen, gut, wir lassen es. Nur wenn sich das Projekt für den WRD-Müller errechnet, sollte es fortgeführt werden. Zudem soll dieser Antrag noch mal daran erinnern, dass der Stadtrat bereits vor einigen Jahren einen Beschluss gefasst hat, städtische Leistungen zu konsolidieren. Konkret ging es damals darum, dass es absolut ineffsizient ist, wenn wir Plätze und Orte in Wiesbaden haben, bei denen ein Teil der dort stehenden Papierkörbe von der Stadtreinigung WRD, ein anderer Teil vom Amt für Stadt, Grün und AbfallwRD und noch mal ein dritter Teil dieser Papierkörbe dann privat vergeben wird. Hier werden immer noch Maschinen und Personell WRD WRD WRD WRD WRD WRD WRD WRD WRD WRD WRD

3:02:07

Dr. Hans-Joachim Brauns (CDU)

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich glaube, wir müssen etwas hier zurechtrücken in der Diskussion, weil das Maß gebende doch die Beschlussfassung hier, die hier vor legt, das Votum des WRA-Ausschussberichts ist.

Und dann muss man sich WR mal lesen. Ja, WR. Ja, es gehört eigentlich jedenfalls ist das bei uns in der Fraktion so, dass diejenigen, die in den verschiedenen Ausschussen sind, dann in der Fraktionsberatung auch mal berichten, was denn mit den verschiedenen Antlägen und Vorlagen zu stimmen ist. Es tut mir leid, wenn das in Ihrer Fraktion nicht funktioniert. Dann müssen Sie da was ändern. Jedenfalls ist das im ganz normalen Geschäftsgang der

Die Beschlussfassung des WRAU, also allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit, ist vorhanden.

Dann möchte ich WR mal bitte, einfach die WR, die hier gesprochen haben, auch mal, und insbesondere auch Herr Wissermann, mal WR lesen. Einfach nur, es ist WR ge- schrieben, und da einfach nur mal WR lesen. Es steht nicht in dem Ziffer 3 drin, dass alle WR-Formen und Vorlagen und Antäge, die in den letzten 5 Jahren nicht bearbeitet worden sind, aufgehoben werden. Das steht nicht drin.

Weil es nicht geht, das würde dem Bestimmtheitsgrundsatz widersprechen. Sondern da steht drin, WR SOLLEN aufgehoben werden. Und dann steht in der Ziffer 4 drin, dass der WR eine Liste erstellen soll mit Vorlagen und Antlägen, auf die das zutrifft. Und erst wenn wir die Liste haben,

dann entscheidet der Stadtrat, welches wir aufwenden oder welches wir nicht.

Weil, nämlich aus genau den Gründen, wo man Zweifel haben kann, was ist denn jetzt hier? Wird er bearbeitet, wird er nicht bearbeitet? In welchem Stadium ist er? Das war das Ziel. Und ein drittes, was ich hier sagen möchte, es ist ein Musterbeispiel der Ursprungsantrag, wie man ein gutes 2. Vorhaben einfach dadurch WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man es WRP-dieren kann, dass man Weil da natürlich, und deswegen haben wir den Versuch unternommen, gerade diese Wettbewerbsideologie rauszunehmen, um das Sinnvolle dieses Antrags in den Vordergrund zu stellen, nämlich Bürokratieabbau. Und diesen Bürokratieabbau, meine Damen und Herren, den brauchen wir im Zusammenhang mit der Personalkonsolidierung dringendst.

Und dann verstehe ich es tatsächlich nicht, dass die Parteien, die WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-WRK-

So funktioniert das nicht. So werden wir das Ziel nicht erreichen. Deswegen, meine Damen und Herren, ist es der Versuch, den wir hier mit unserem Änderungsantrag unternommen haben, diesen Antrag von irgendwelchen Ideologien, deswegen haben wir es gestrichen, alles, was da an konkreten Maßnahmen drin ist, sondern dann wollen wir uns nicht über WREGEN, sondern den Fokus stellen, was können wir leisten.

Das wollen wir machen. Deswegen bitte ich um Zustimmung zu dem WRF-Federführenden Ausschussbericht, der all dieses umfasst. Und ich hoffe, dass ich da das eine oder andere Missverständnis klargestellt haben könnte. Wenn Sie wollen, dann kann ich es auch noch mal in der AUS-Zeit erklären. Aber ich glaube, der Text, wenn man ihn liest, versteht sich von selbst. Vielen Dank.

Dann machen wir weiter. Bündnis 90 die Grünen.

3:06:18

Jan Donhauser

Herr WR, bitte.

3:06:28

Moritz Knobel (GRÜNE)

Ja, sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, Wir sprechen heute über einen Antrag, der einen harmlosen, fast schon unpolitischen Namen trägt. Bürokratie-Abbau und Kosten-Optimierung. Ein Thema, auf das sich alle sehr schnell einigen könnten. Wer ist nicht für Wettbewerb und wer kann schon gegen Wettbewerb sein? Ja, Wettbewerb steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Die Verwaltung steht auch vor einem enormen Wettbewerb, der uns die kommenden Jahre noch begleiten und fordern wird. Es ist für uns völlig klar, wir werden in Zukunft jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Auch jeder Prozess und jeder Beschluss muss kritisch bewertet werden. Beispielsweise brauchen wir wirklich für 30 Millionen zusätzlich eine überflüssige Fahrbahn auf der WR. Brücke. Brauchen wir ein Wettbewerb für 8 Millionen namens Fernse. Doch die Antragsteller beschreiben die Situation als einen selbst verursachten Bürokratie und Finanz.

in Dresden. WR

beschreibt nicht die Realität. Was war denn das Ziel des Ursprungsantrags? Was uns hier als Bürokratie-Abbau verkauft wird, ist ein Versuch, mit der Planierwalze durch mühsam erarbeitete Zukunftsperspektiven zu fahren. Beispielsweise würde die Ufhebung von Wettbewerb und dem Passivhaus-Standard bei städtischen Gebieten Dresden langfristig sogar Geld kosten. Und eine Wettbewerbssatzung würde uns heute bei 38 Grad auch sehr viel helfen. Klimachecks zeigen auf, wie viel CO2 Kosten uns in Zukunft durch diesen Antrag auch entstehen können, weil der CO2-Preis wird steigen, früher oder später. Und leider übernimmt die CDU mit ihrem Er- setzungsantrag diesen rechtspopulistischen Sound von AfD und Team Zastro 1-1. Sie wettet damit das Vertrauen der Bürgerinnen, dass der Staat auch noch handlungsfähig ist. Wer die Er WR WR WR WR WR WR WR WR

normalisiert, deren Sprache, WR. Und dabei ist völlig unklar, was die CDU eigentlich mit ihrem Antrag bezwecken will. Herr Grohse spricht, alle Beschlüsse werden sofort abgehoben. Herr Brauns von der CDU spricht von einem Bekenntnis. Also es scheint, dass nicht mal CDU und Team Zastro wissen, was in diesem Antrag drin steht. Und mit Antrag

0134 aus 2020 liegt seit Februar 2025 eine WRF-Wettbewerbsliste mit den Wettbewerbsbeschlusskontrollen vor. Also, hier könnte die CDU auch erstmal ihre Hausaufgaben machen, bevor sie die Verwaltung mit neuen Wettbewerbsaufträgen

Und wir als Bündnis Grüne sagen ja zur Verwaltungs-Optimierung, aber wir wollen das mit einem kühren Kopf machen, wir wollen das mit Verstand machen und mit der Sprache, die auf demokratische Verantwortung setzt, statt im Shelter-Schluss mit politischen Unternehmen der WRP diese Stadt weiter spalten zu wollen. Vielen Dank. Deswegen werden wir es WRP ablehnen.

3:09:54

Jan Donhauser

Wir machen weiter. Fraktion WRP, wenn gewünscht. Nein?

Dann hätten wir die SPD-Fraktion, Stefan Engel, auch nicht. Dann hätten wir die Fraktionsrunde abgeschlossen und wir würden weiter in der Reihenfolge machen, wie gemeldet, Johannes WR, dann Herr Aschenbach, dann Jens-Uwe Zastrow.

3:10:24

Johannes Lichdi

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr geehrte WR, eigentlich verdient dieser etwas lächerliche Versuch einer maskischen WR, der da von ganz rechts kommt und wo die CDU dann meint auch noch aufspringen zu müssen, also verschlimmbessern zu müssen, verdient eigentlich Keine ausführliche Stellungnahme, aber ich bin jetzt da aufgewacht aus meinem Tiefschlaf, als dann der Wettbewerb...

Man kann sich auch mal versprechen, entschuldigung.

...unerwarteterweise in dem Zusammenhang von der Wettbewerbungsanlage gesprochen hat.

Und da bin ich WR WR WR

Diese Planung der Wörter, man weiß immer noch nicht, 200, 250, 300, man liest immer verschiedene Zahlen. Ich denke mal, es wird eher am upperen Rande dann liegen, die die Sachsen Energie jetzt natürlich noch nicht so ganz offenlägt, ist natürlich eine unkalkulierbare Ausgabe auf Kosten der WRD-Wettbewerb, ganz konkret, und zwar für die nächsten 30 Jahre. Und deswegen ist es schon richtig, wenn man das in diesem Zusammenhang auch noch mal anspricht, Wichtig ist, dass wir die Betriebskosten, die wir jetzt haben, auch noch mal in die Stadt bringen können. Und Herr Laczynski, WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Male dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, ich WR, die mir vielleicht geneigt sind, zum x-ten Mal dazu zuhören, Es ist wichtig, was die 80.000 Tonnen Dresd-Müll, die nach WRDW importiert werden müssen, kosten, weil wir einfach nicht genug Müll hier in dieser Stadt haben, was das denn kostet. Und vor allem nicht, was es jetzt und nächstes Jahr und übernächstes Jahr kostet, sondern was es in 20 oder 25 Jahren kostet. Weil so lange müssen wir die Anlage besch.cken, weil so lange ist die Anlage kalkuliert.

Und jetzt komme ich erst natürlich zu meinem Lieblingsthema, natürlich die Wettbewerb-Kosten. Wenn die Anlage jetzt werden würde, müsste die Sachsen-Energie 65 Euro je Tonne schon bezahlen, nach nationalen Emissionshandelssystemen. Jetzt wissen wir, das sollte 27 auf EU-Ebene gehen, ist jetzt mal verschoben worden von der Merz-Regierung auf 28 und im Augenblick laufen in Brüssel die ganzen Fossilen sich die Hacken heiß, weil sie dieses System überhaupt kippen wollen. Es wird garantiert dort wieder weiter rumgesnippelt werden, zulasten des Klimaschutzes. So, als würden wir ihn nicht bräuchten. Wir er WREBEN es ja, diese Tage. Aber es wird natürlich auf die Dauer ein CO2-Preis, auch auf WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR Wird dann vor allem in 5, 10, 15, 20, 25 Jahre geben. Und der entscheidende Punkt ist dann der, wir wissen es nicht, wie hoch dieser Preis ist. D.h. wenn wir jetzt diese riesige Investition machen, ich glaub da gibt's ja dieses schöne Worte, Stranded Assets, also eine Investition, die, sag ich mal, angeschoben wird, wo wir nicht wissen, wob sie überhaupt, jemals refinanziert werden kann. Und dann sage ich, jetzt wird ein Schuh draußen. Und Sie haben recht, Sie haben genau Recht. Es ist tatsächlich so, der Sachsen-Energie ist das, Entschuldigung Herr Vorsitzender, scheißegal. Weil, wenn sie diese Anlage gebaut hat, darum geht es ihr jetzt. Und der Müll wird teurer und die CO2-Preise werden teurer und die Verbrennung wird teurer. Ja, was macht dann die Sachsen-Elgi? Die sagt, interessiert mich WRD-Fernwärme-Kunde, zahlt WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD

Ja, da haben wir unser städtisches Unternehmen, also tun wir halt den Preis, den die Sachsen-Energie fordert, dann halt bezahlen. Und genau das ist der Punkt. Es geht hier nicht um Wett-Dekarbonisierung, wie der Wett-Dekar-Bürgermeister seit 5 Jahren fälschlich hier erzählt. Es geht auch nicht um Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-Wett-W eine sichere Basis an Urdnern hat und eine verbreitete Basis von Urdnern hat. Dass sie nämlich nicht nur die Fernwärmekunden weiter aus WRAUTEN kann, wir wissen ja die Preise sind über WRAUT, sondern dass sie jetzt auch die Abfall gebühren Zahlen aus WRAUTEN kann. Darum geht es bei dieser WRAUT-Verbrennungsanlage, WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verbrennungsanlage. WRAUT-Verb Jetzt sage ich Ihnen mal was. Wir haben als kleine Gruppe Dissidenten dieses Flugblatt gemacht. Warum haben wir das gemacht? Wir werden es jetzt verteilen. Weil bis zum 15. Juli...

werden können, gegen diese fatale Geschichte. Bei der Landesdirektion. Per Post oder auch per Mehl. Ist ganz einfach. K ucken Sie es auf der Seite der Landesdirektion nach und bitte, erheben Sie eine Einw ndung. Es kann jeder B rger und jede B rgerin machen und kann sagen, ich bin gegen dieses Verbrechen an den WR's. Und da fordere ich Sie auf, das zu tun. Und das Schlimme ist, wir im Stadtrat können das nicht mehr stoppen. Es können nur noch die Leute im Aufsiegsrat, stoppen, wenn sie sich endlich mal ein Herz nehmen würden und dem Herrn Brinkmann und dem Herrn Hilb ert in den Arm fallen würden. Das wäre dringend nötig. Vielen Dank.

Okay, dann machen wir weiter mit Herrn Uwe Zast WR.

3:16:13

Jan Donhauser

Und wenn dann keine Wortmeldungen mehr sind, würde Frau WR, noch was sagen, und ich würde auch noch was sagen, und dann würden wir in die Abstimmung gehen.

3:16:23

Maximilian Aschenbach (PVP)

Also, bitte, WR, ja, wenn ihr WR 30 oder Sachsen Energie sagt, seid vorsichtig, das ist anstrengend, dann rastet der Licht hier völlig aus. Das ist, was mich aber auch jetzt, ich höre hier viel zu, leider.

Und eine Information, die mich schon jetzt über die ganze Sitzung veräußert, die ich im Gesundheitsausschuss nämlich bekommen habe, geht mir die ganze Zeit durch den Kopf. Da wurde uns der Wetter-Aktionsplan vorgestellt und da fiel in einem Widersatz die wohl recht bekannte Tatsache schon, dass eltere Menschen zu einer sehr viel schlechteren Risikoeinsch!tzung neigen.

Und dann guck ich mich hier um und dann sehe ich dann diese graue Phalanx und dann wundert mich halt gar nichts mehr. Ich meine, der Woyzeck, der hat Angst vor dem Waffenkrieg und möchte deswegen mehr Tiefgaragen. Das wurde hier gesagt und ich denke da mal drüber nach.

3:17:32

Jan Donhauser

Okay, dann machen wir die WRD- WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-WRD-

3:17:59

Jens-Uwe Zastrow (FDP/FB)

Das ist der ganze O-Ton von den ganzen Antlägen. Bürokratieabbau, ja. In den Antlägen selbst sehe ich keine einzige Definition. Und ich frage mich auch wirklich, ich habe auch nichts gehört, ja. Das Wort, wieder雙llen Sie, und wieder雙llen Sie, und wieder雙llen Sie, und es kommt nichts, ja. Wenn ich Sie jetzt frage halt, wie würden Sie es definieren? Ich habe es mir so die ganze Zeit, wo ich so gesessen hatte, dachte, ganz einfach, geringerer Aufwand,

unnötige Verfahren weg, aber die Ziele müssen natürlich bleiben, und es müssen natürlich auch Steuerung WRU und WRU-Wettbewerb Die Ziele müssen bleiben und das, was Sie machen mit dem Ausgangsantrag, das geht natürlich nicht. Das ist eine Pak WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT-L WRT

Da machen Sie es doch ganz einfach, Herr Genchmer, ja? Uhren Sie einfach zu. Und setzen einen Antrag hier drauf. Setzen hier einen Antrag drauf und sagen, wir wollen keine Klimaziele 2045. Ist okay, dann diskutieren wir drüber und stimmen ab. Aber das, was Sie hier machen, das ist das Problem, dass Sie halt gute Sachen drin haben, da gebe ich WR, ein Klimacheck. Wann braucht man das, um das Ziel zu erreichen? Da können wir diskutieren, da streite ich gar nicht drüber. Aber wenn Sie im Ausschuss sitzen, ja, und Sie bringen den Antrag ein, und dann fragt man einmal, was steht in den Beschlüssen, sagen Sie das mal selber. Wo ist das effizient? Und das nur Fragezeichen in den Wörtern. Nichts. Nur heiße Luft. Da sage ich, das geht so nicht. Das ist reine politische Stimmungsmache, ja? Unseriös, sch lichtweg unseriös.

Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig! Wichtig!

Das ist doch das, was wir überhaupt machen können, ja? Wo sind wir denn? Wo können wir denn hin? Da lacht sich die Verwaltung doch kaputt. Und dann, die Beschlüsse werden aufgeh WRDEN. WERDEN. Also, mit Verlaub, ja? Sie kehren das um. Ich mach's mal in einem Satz. Und Tätigkeit der Verwaltung wird legalisiert. So sieht's am Ende aus. Die halten sich den Bauch vor Lachen bei den Antlägen. Die sagen halt, da machen wir gar nix mehr, fünf Jahre, und dann sollte es sowieso aufgehoben werden. Interessiert uns überhaupt nicht, ja? Also, sie kernen das komplett um. Also, wozu bin ich dann auch Stadtrat, wenn die das aussitzen können? Und vor dem Hintergrund ist das also wirklich nicht handzustimmungsfähig. Das ist reine Erfindung. Über WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, ob man sich WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WREGEN sich das nächste Mal ein bisschen mehr, WRE

3:21:36

Eva Jähnigen (Beigeordnete)

Wir haben uns das jetzt so eingeteilt, sehr geehrte Stadt WR, dass ich was zu dem fachlichen Teil sage, und Herr WR, zu dem allgemeinen Teil. Beides war ja gefragt, vorausgesch ickt. Hier ist mein Handy, das ist die amtliche Warn-App. Wir haben eine amtliche Unwetterwarnung vor extremer Hitze. Ich kann mich nicht erinnern für morgen, das ist die Realität, eine amtliche Unwetterwarnung, weil diese

Nicht erinnern, das in den letzten Jahren gesehen zu haben von Waldbrandstufen und Gefahren, rede ich gar nicht. Vor dem Hintergrund müssen wir natürlich sehen, Klimaschutz und Klimaanpassung sind wichtige Aufgaben, die aber natürlich der Efflizienz und der Finanzierbarkeit so unterlegen wie alles andere und wer wirklich

Wer diese Dinge bearbeiten, bekämpfen will, hat an Bürokratie kein Interesse. Wir alle müssen Bürokratie abbauen und efflizient arbeiten. Wenn wir jetzt in diese Beschlüsse hinein gucken und auch in die Umsetzungsstände, wo ja suggeriert wird, die Auf WRUEbung der Beschlüsse könnte irgendwie Bürokratie abbauen, will ich an einigen Beispielen, aus Zeitgründen nicht alle, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE, WRUE Abschließende Beschlusskontrolle am 02.01.2023 vorgelegt. Erhadigung, die Aufwrbung des Beschlusses führt zu gar nichts. Null-Effekt. Ich sage aber auch, dass sich bei dem neuen Wettbewerb die Stadtverwaltung selber einschätzt. Was tue ich da? Was wirkt das? Das hat sich jetzt eingebürgert. Das ist nicht Bürokratie, das ist gemeinsames Denken. Und das ist gut, das tut uns gut als Verwaltung.

Auf WREBung des Beschlusses, WREBung des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Beschlusses, WREBing des Wir wollen PV-Anlagen umsetzen, weil PV-Anlagen uns helfen, Geld zu sparen. Wir er WRZEUGEN selber. Noch besser ist, wenn wir ihn speichern können. Wir können ihn bei Verwaltungsgebieten, bei Schulen, Kitas, gerade am Tag auch gut nutzen. Und PV-Anlagen haben auch einen haushaltsrelevanten Konsolidierungseff. Also Win-Win-Situation. Warum sollte dieser Beschluss aufgehoben werden, wenn wir es denn finanziert und refinanziert? Können. Aufwrbung des Beschlusses, Baustein ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

3:24:47

Jan Donhauser

Von meiner Seite eine Einschwrtzung. Ich würd mal mit Jens-Uwe Zastwurf anfangen, was die Beschlusskontrollen angeht. Das muss der Stadtrat natürlich selber entscheiden, ob nur noch eine Beschlusskontrolle oder nicht. Ich kann das verstehen, was Jens-Uwe Zastwurf gesagt hat, dass natürlich dann eine bestimmte Kontrolle, dafür ist der Stadtrat da, eingeschränkter wird. auf der Seite der Verwaltung, würde ich sagen, ja, das ist gut.

Ich tu mir jetzt nicht im Bauch halten vor Lachen, aber das ist gut. Auf der anderen Seite sage ich aber, insofern wird es natürlich entlasten, weil in Beschlusskontrollen eben dann auch Zeit in Anspruch nehmen und einen gewissen Umlauf bedeuten. Dann geht das zum Wurzelbürgermeister, der zeichnet die mit. Also hat beides was für sich. Würd ich bei dem Thema sagen, das muss der Stadtrat eben

entscheiden, Wolle er das so haben will oder nicht. Bei den Stadtratsbeschl ßen allerdings würde ich zur Fuhr sich traten. Würde ich zur Fuhr sich traten, wenn das so ausge legt wird, wie es Her WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

Das haben wir seit Jahren nicht umsetzen können. Das hat an Haushaltmittel gelegen. Jetzt haben wir ja gestern eine Tür geöffnet bekommen, vom Wettbewerb.

Da haben wir ja gestern eine Tür geöffnet bekommen. Also insofern würde ich da ein Stück weit vorsichtiger sein. Und wenn das so interpretiert wird, was ich gerade gesagt habe, wie Harjo Brauns das sieht, dann listen wir das auf, was die, äh, Ur-Lagen angeht. Und dann kann sich der Stadtrat das selbstverständlich noch mal angucken und entsprechend dann eben, äh, werten. Das Gleiche wäre Bertold WR, sondern wäre sofort weg. Ja?

Und da wäre noch mal zu diskutieren, sind das Worten, die noch nie angearbeitet sind, oder wie ist das zu werten, die nie umgesetzt wurden? Aber es gibt ja ganz viele Sachen, weil Herr WR Wiesemann noch mal gefragt hatte nach der Differenzierung.

Das müsste man sich dann auch noch mal ganz genau anschauen. Gibt es wirklich Beschlüsse, das gilt ja für die Antläge genauso, die noch gar nie angefasst worden sind in der Verwaltung und angearbeitet worden sind? Oder wertet man dann Sachen, und da komme ich jetzt wieder zur WB, da haben wir ja sogar einen Baubeschluss gefasst im Stadtrat, ist aber noch nicht umgesetzt, der Baubeginn. Da stehen wir wütend nicht bald davor, aber das ist dann diese Differenzierung, denke ich, die Herr Wissemann dann gemeint hat. Und da wurden mir jetzt ganz viele andere Beispiele in meinem eigenen Bereich noch ein WR

wo man da ein Stück weit da vorsichtig sein soll, und wie gesagt, wenn es so gemeint ist, wir nehmen eine Tabelle, tragen dort ein, wie ist der Umsatzungsstand, dann würde ich sagen, kann man das machen. Die andere Seite, mal, un WR, hat natürlich ihre fachliche Einschätzung jetzt gerade auch abgegeben. Auf der anderen Seite, wenn es, ich sage jetzt mal, sofort mit 21.12.25 Stichtag weg ist, dann machen wir glaube ich hier eine Sache, die dem nicht gerecht wird. Weil viele Beschlüsse übrigens, also Worlagen konnten auch noch nicht umgesetzt werden, weil die immer am Haushalt gehängt haben.

Und eben da entweder eine Ein WRdnung gefunden haben. Es war aber nie der Wille der Verwaltung, dass man das rein inhaltlich nicht umsetzen will, sondern das war dann eben von der Priorität in den Haushlt Verhandlungen dann jetzt erst mal verwaltungsintern, aber dann natürlich auch im Stadtrat erst mal nicht zum Erfolg gekommen.

Würde ich mal selber von mir aus vorschlagen, damit wir hier mit einem guten Gefühl rausgehen können, was die Ferien angeht. Wir machen jetzt mal fünf Minuten Auszeit. Die Fraktionen, die eingereicht haben, beziehungsweise die den Ausschussbericht mitgetragen haben, verstehen sich bitte, wie ist das zu werten? Dann gibt es bitte ein Statement, und dann würde ich zur Abstimmung kommen.

3:29:27

Thomas Ladzinski (AfD)

Ich könnte es im Schlusswort auch gleich noch mal klarstellen, weil eigentlich gibt es nur einen rechtlich sauberen Weg. Das ist eigentlich eindeutig.

3:29:42

Jan Donhauser

So in meinem Sinne ist bitte

So, machen wir das Schlusswort erst mal und dann machen wir den Geschäftsordnungsantrag noch.

3:30:03

Thomas Ladzinski (AfD)

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, Das geht ganz klar wegen der wohnenden Gemeindeordnung hervor. Und wir können nicht der Verwaltung den Auftrag geben, dass sie eigenmächtig dann irgendwelche Beschlüsse auf WRF hebt. Und insofern ist doch WRF-Vollkommen klar, dass dann die Verwaltung Vorsläge macht. dem Stadtrat Vorsläge macht, welche Beschlüsse zur Ufhebung vorgeschlagen werden, weil sie nicht mehr umsetzbar sind, weil sie fünf Jahre nicht angegangen wurden, weil sie möglicherweise auch keinen Sinn mehr machen. Das ist im Übrigen gängige Praxis. Im Geschäftsbereich 6 machen wir das regelmäßig mit W-20-30 Jahre alt sind und nicht zu Ende geführt wurden, dass wir einfach hier eine Bereinigung vornehmen und Tabula rasa machen und gewisse W-20-30 Jahre alt sind und nicht zu Ende geführt wurden, dass wir einfach hier eine W-20-30 Jahre alt sind und nicht zu Ende geführt wurden, dass wir einfach hier eine W-20-30 Jahre alt sind und nicht zu Ende geführt wurden, dass wir einfach hier eine W-20-30 Jahre alt sind und nicht zu Ende geführt wurden, dass wir einfach hier eine W-20-30 Jahre alt sind und nicht zu Ende geführt wurden, dass wir einfach Das ist das Normalste der Welt. Und genau das soll jetzt grundsätzlich mit Beschlüssen passieren. Und genau das ist diese Wesen, eine andere Wesen kann es gar nicht geben.

Da ich jetzt gerade beim Schlusswort bin, fände ich es ein bisschen traurig, dass wir jetzt ein Uptriften dieser Debatte wieder in einer Klimadebatte hier, be WRUCHTEN müssen. Denn viele dieser Unträge und viele dieser Beschlüsse, die ja auf WRUCHTEN werden sollten, haben eigentlich einen ganz klaren, ganz einfachen, sachorientierten Grund. Da geht es auch nicht um politisch neue Ziele oder Angst vor irgendwelchen Sach-WRUCHTEN. Da geht es um ganz einfache, faktische Gründe. Wir hatten zum Beispiel den langen Weg vorgeschlagen, das ist übrigens einer dieser Fälle, den langen Weg, den Beschluss zum langen Weg aus 2004 vorgeschlagen, aufzuheben. Einfach, weil er faktisch nicht mehr umset ztbar ist. Wir haben dennoch einen Beschluss für ständig Beschlusskontrollen reintrudeln, wo geschrieben wird, ja geht gerade nicht, kann nicht umgesetzt werden. Da hat der Baubürgermeister inzwischen sogar einen Abschlussbericht dazu geschrieben, wo wir uns dann die Frage stellen müssen, weil da sind wir nämlich genau an der Stelle, nur der Stadtrat kann Beschlüsse auf- heben, ein Abschlussbericht hebt keinen Beschluss auf. Weswegen könnte man theoretisch verwaltungs- rechtlich mal überprü fen, WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

Und um zum Beispiel den Baubürgermeister hier zu unterstützen, haben wir auch diesen Beschluss hier mit in die Liste aufgenommen. Ist jetzt im wetterführenden Ausschussbericht wieder rausgefallen. Sei es drum, bereinigen werden wir es trotzdem irgendwann müssen. Ich bin mir sicher, das wird einer dieser Punkte sein, den die Verwaltung dann auch irgendwann vorschlagen wird, wenn sie dazu beauftragt wird, sowas fortzuschlagen. Ähnlich sieht es aus mit Fotovoltaik. Wir brauchen uns doch nicht anmassen zu -.., nur, weil wir einen Beschluss zur Fotovoltaik auf- heben, werden bei WR-P-Projekten nirgendswo mehr Fotovoltaikan- lagen gebaut. Natürlich werden die weiterhin gebaut, aber nur noch dann, wenn es wirtschaftlich ist. Nur dann werden sie gebaut, weil die -.., die sie überall hinzubauen, dann weg -.., dass wir plötzlich eine Übersettung unseres Strom- netzes haben, das findet dann nicht mehr statt. Die werden dann gebaut, wenn die -.., und nicht, weil es einen Stadtratsbeschluss gibt. Und das ist genau der springende Punkt,

Beschluss uns eigentlich mehr schadet als nutzt, weil wir eigentlich hier unsere Stromnetze strapazieren, indem wir bei jedem Bauprogramm immer, zwang's WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR WR

Es gibt genug Richtlinien, wie gebaut werden muss, mittlerweile auf Bundesebene. Da brauchen wir nicht auf kommu- naler Wettbewerb noch Parallel-Infrastrukturen oder Parallelvorgaben einsetzen oder beauftragen oder beschließen. Das braucht es alles nicht. Wir sollten einfach mal gucken, was auf Bundesebene gilt. Und das reicht da auch schon vollkommen aus. Genauso bei der Wettbewerbsbegründung. Es wurde ja gesagt,

Die wurde eingereicht, es gibt sie, sie hatte keine Mehrheit gefunden, sie wurde zurückgezogen. Und was ich so gehört habe aus der Verwaltung, ist, dass da immer noch irgendwie dran rum ge WR WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WRUM WR wo sie die Zeit lieber sinnvoller verwenden kann, mit Dingen, die am Ende wirklich auch eine Außenwirkung er WRKEN, deswegen hatten wir hier vorgeschlagen, das aufzuwenden. Und für all diese Dinge, die wir vorgeschlagen haben, gibt es überall sachliche Gründe, genau aus dem Grund haben wir es auch vorgeschlagen. Wie gesagt, im Ausschussbericht hat sich jetzt eine andere Richtung ergeben, auch die erscheint uns sinnvoll. Am Ende ist legt die Verwaltung dem Staatrat vor, was vielleicht nicht mehr sinnvoll ist und was man vielleicht, wo man entschlacken kann, wo man, sage ich mal, auch Besch WRT für Verwaltungsmit- erbieter weg bekommt und ich bin sehr gespannt, was da kommt und ich WRT für Verwaltungsmit- erbieter weg bekommt und ich bin sehr gespannt, was da kommt und ich WRT für Verwaltungsmit- erbieter weg bekommt und ich bin sehr gespannt, was da kommt und ich WRT für Verwaltungsmit- erbieter weg bekommt und ich bin sehr gespannt, was da kommt und ich WRT für Verwaltungsmit- erbieter weg bekommt und ich bin sehr gespannt, was da kommt und ich WRT für Verwaltungsmit- erbieter weg bekommt und ich bin und alle daran bet,eiligen, dass wir hier auch mal WRU ein Signal senden, dass dieser weitere Aufwuchs in der Bürokratie der falsche Weg ist, und dass wir vielleicht noch mal eine Richtungskorrektur einlegen sollten. Vielen Dank.

3:34:48

Jan Donhauser

Okay, und da wir ja Protokoll mitschreiben, würde ich mal sagen, das tun wir genauso. Reinschreiben, wie Sie es gerade gesagt haben, aber jetzt erst mal Geschäftsordnung. Herr wissmann, bitte.

3:35:03

Dr. Martin Schulte-Wissermann (PVP)

Zwei Dinge. Erstens, ich wieder WRUELE das, was ich eben in meiner WRD schon gesagt habe, und worauf ich jetzt keine Antwort gehört habe von der Seite der Verwaltung. Ich rüge also, dass zumindest nach meiner Auffassung das, was wir hier gleich beschließen sollen, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb, WRD-Wettbewerb

zu vermeiden, dass wir einen nicht rechtssicheren Beschluss hier heute fassen. Jetzt in der Eile und kurz vor den Ferien kündige ich schon mal an, dass nach der Auszeit, die wir ja jetzt machen, ich dann eine Überweisung in irgendeinen Ausschuss beantragen werde. Und in welchen Ausschuss? In welchen Ausschuss können wir uns ja jetzt in der Auszeit über WRlegen?

So, fünf Minuten Auszeit, danach geht's weiter.

3:39:54

Jan Donhauser

Wird er?

Gut, sind alle vom Rauchen noch wieder zurück? Ja, das bestimme ich immer noch. Gut, dann machen wir erstmal

Wer dem zustimmen kann, den bitte ich jetzt um das Stemmzeichen.

3:41:27

3:41:29

Jan Donhauser

Das hätte mit 26 Ja, 36 Nein, eine Entte- haltung keine Wahrheit bekommen. Und bevor wir jetzt in die Anträge noch mal oder in den Ausschussbericht reingehen, das war jetzt noch mal klargestellt, es geht um die Liste. Ich würde noch mal klarstellen, angefangene Projekte wie das Ber w Brech-Gymnasium z ehlen für mich nicht dazu. Und dann gehen wir jetzt so vor, dass ich zunächst erst mal den Ergänzungsantrag

von Team Sattel, nee, in die Ergänzung, Wanderungsantrag zur Abst, zum Ausschussbericht. Wer dem zust, den bitte ich jetzt um das St,

3:42:24

3:42:26

Jan Donhauser

Er hätte mit 34 Jahren 27 Nein, 2 Ent, eine Mehrheit bekommen. Und jetzt gehen wir in einen so geänderten Ausschussbericht. Und da hat der Herr WR WR wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr. wr

3:43:00

3:43:02

Jan Donhauser

39 Ja, 24 Nein, 0, Enthaltung. So die Mehrheit. Ich rufe Punkt 2 auf.

3:43:23

3:43:25

Jan Donhauser

39 Ja, 24 Nein, 0, Enthaltung. Eine Mehrheit.

Dann jetzt den gerade geänderten Punkt 3 rufe ich auf.

3:43:46

3:43:48

Jan Donhauser

34 Ja, 27 Nein, zwei Entscheidungen, eine Mehrheit. Ich rufe Punkt 4 auf.

3:44:08

3:44:09

Jan Donhauser

34 Ja, 27 Nein, 2, Unwahrheit. Und zum Schluss rufe ich Punkt 5 auf.

3:44:28

3:44:29

Jan Donhauser

Mit 37 Ja, 24 Nein, 2, Unwahrheit.

Wird ebenfalls eine Wettbewerbstellung.

TOP 8: Wahlergebnisse

TOP 28: Planungen für S-Bahn-Haltepunkt am Richard-Strauss-Platz unterstützen

3:45:18

Stefan Engel (SPD)

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR, WR Es liegt an attraktiven Ticket-Angeboten, es liegt an einem attraktiven Takt-Angebot und es liegt aber natürlich auch daran, dass wir in den letzten Jahrzehnten in unser Stationsnetz investiert haben. Wir haben es barrierefrei ausgebaut, wir haben neue Stationen geschaffen und wir haben mit den neuen Stationen auch einen großen Erfolg gehabt. Das kann man ganz plastisch auch machen. Zum Beispiel am WR B WR, an der WR WR, haben wir vor einigen Jahren eine neue Station aufgemacht, die mittlerweile über 3.000 Pass- sagiere jeden Tag hat. Welches gilt für die Station an der WR WR, die nach wie vor sehr, sehr gut funktioniert und durch das neue Berufs- schul-Zentrum in der WR WR WR in der Um- gebung jetzt auch noch mal wichtig wird.

Und das ist aus unserer Sicht eine Erfolgsgeschichte, die muss fortgesch rieben werden. Wird jetzt auch im Zuge der Nussener Bruecke eine neue Verkn upfungsstation auch entstehen an der Stadtbahntrasse mit direktem Uebergang zur Straßenbahn. Aber da wollen wir und sollten wir nicht aufhören. Das Thema Stauffenberger Allee wird uns auch weiter WRU begleiten, aber dieser Antrag z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU z WRU

Wenn man sich da so umschaut, denkt man sich, na ja, städtebaulich könnte man da noch ein bisschen was machen im Umfeld. Das stimmt tatsächlich. Wir haben sehr, sehr große Wohnbaupotenzial-Flächen im Umfeld, wo in den nächsten Jahrzehnten wohnen hoffentlich noch viele Wohnungen auch entstehen. Aber wir haben natürlich eine große Zahl auch an wichtigen öffentlichen Institutionen im Umfeld. Das Dynamo-Stadion wäre von einer S-Bahn-Station an dieser Stelle wörtlich geringer entfernt als jetzt vom Hauptbahnhof. Wir haben den WR Dresdener

Entfernung, wir haben Teile der TU Dresden in fuß WR WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF WRF

Wir haben das letztes Jahr gegenüber der Stadtverwaltung mal abgefragt, wie schaut es denn mit diesem Projekt aus, denn es WRUMMert da immer in irgendwelchen Verkehrs-Entwicklungsplänen herum, und da wurde klar gesagt, ja, wir sehen da ein sehr, sehr großes Potenzial. Wir sprechen von einem Potenzial von 4.000 Fahrgästen täglich, das ist eine ganze Menge. Und wir sprechen über einen neuen Umstiegspunkt zur Linie 11 und auch zu Buslinien im Umfeld. Weil es ist, das gehört zur Ehrlichkeit dazu, kein nur originäres Projekt der Landeshauptstadt. Es ist ein Projekt, was bei der Deutschen Bahn und beim Verkehrsverbund liegt. Aber natürlich haben wir hier als Stadt Dresden eine WROLLE. Wir haben eine WROLLE, planerische Rahmenbedingungen sicherzustellen, Flächen freizuhalten und natürlich auch vor allem politisch WRUCK zu machen. Denn wir alle wissen, oder wir alle wissen, oder wir alle wissen, oder wir alle hoffen auch, dass das mit der Metro Dresden-wrck wirklich wird. Wäre es, glaube ich, ein Widerspruch, dann nicht die Chance zu ergreifen, um zu sagen, ja, lasst uns doch noch mal über diesen S-Bahn-Hof neu nachdenken. Da tut sich ein Zeitfenster auf. Aber es steht natürlich immer in Konkurrenz zu anderen Projekten, zu Projekten, die vielleicht in den Landkreisen eher gern gesehen werden und ich glaube, da muss auch ein WRD-Stadtrat sagen, ja, wir wollen das. Und das tut dieser Antrag, er formuliert klare Ufträge an die Verwaltung, das ganze Projekt auch weiter zu forcieren und entsprechend auch planerisch abzusichern. Und das würde uns sehr, sehr wr uen, wenn wir uns hier heute gemeinschaftlich diesem sehr einhelligen Utschussvotum aus dem Bauausschuss anschließen k nnen und tatsächlich hier weiter gemeinsam Druck machen k nnen. Unser Ziel ist, die Erfolgsgeschichte der S-Bahn in W Dresden fortzuschreiben. Deswegen freue ich mich über die Zustimmung. Vielen Dank.

3:49:40

Jan Donhauser

Vielen Dank. Dann ist noch bei Bedarf Herr WR.

3:49:49

Dr. Martin Schulte-Wissermann (PVP)

Ich freue mich extrem über diesen sehr schönen Antrag der SPD.

3:49:55

Jan Donhauser

Okay, weiteren wichtigen WR WR WR WR WR WR WR WR WR

3:50:19

3:50:22

Jan Donhauser

46 Jahre Elf-Nein-N ohl Enthaltung, damit eine Mehrheit und best etigt. Ich wünsche allen einen schönen Sommer. Und das heißt nicht, dass wir uns ja während des Sommers auch sehen werden.